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Bei der GRUR gab es letztens einen Vortrag von Prof. Ann von der TU München zu genau diesem Thema und der Fragestellung, ob der absolute Neuheitsbegriff angesichts dieser Möglichkeiten, "versteckten bzw. geheimen StdT" zu schaffen, noch zeitgemäß ist. Falls der Vortrag auch bei Eurer...

Das hat einfach nichts miteinander zu tun. Wenn es nicht Hagen III ist, ist eine Prüfung XYZ, meinetwegen ELAQE (European Litigation Attorney Qualification Exam). Der PA reicht schon nicht zur Vertretung vor dem EPA oder vor der Kammer für gewerblichen Rechtschutz eines LGs im Falle eines...

Was soll bitte daran schlecht sein, die Möglichkeit zu bekommen, über die FernUni Hagen das 1. Staatexmane zu machen? Das verstehe ich nicht. Wer dann tatsächlich noch Referendariat macht und die volle Vertretungsbefugnis erwirbt, hat doch nur Vorteile. Außerdem stellt es einen neuen Weg dar...

Du bekommst eine Mitteilung mit der Aufforderung, die Semestergebühr zu zahlen. Wenn die brav gezahlt wird, ist man zurückgemeldet und erhält wenig später seine Studienbescheinigung. Man kann ncihts verpassen. Alles wesentlich entspannter als an der Uni :)

Zufällig gerade beim Selbststudium gefunden und mich an diese Frage erinnert: T 892/94: "Eine neu entdeckte technische Wirkung ist keine Neuheit, wenn Verwendung und Stoff bekannt." Habe die Entscheidung nicht im Detail studiert, vielleicht hilft sie.

Auch mE klarer Fall eines Verwendungsanspruchs. Was sagen denn die Chemiker dazu? Bei denen tritt das doch öfter mal auf, bspw. bei der zweiten medizinischen Indikation.

Den Bescheid kann man unabhängig von Bewerbungen beantragen. Ich würde das alles so schnell wie möglich regeln. Bei Bewerbungen hat man mit nachgewiesenen Zulassungsvorraussetzungen evtl. auch bessere Karten.

Folgendes Vorgehen empfiehlt sich: I) Alle Zeugnisse, Unterlagen, Bestätigungen zusammensammeln. II) Evtl. Ergänzungen und Zusätze zu den Dokumenten in I) besorgen, dabei ist insbesondere die Art der Tätigkeit (praktisch-technisch) und die Stundenzahl wichtig. III) An das DPMA Abteilung 4.3.5...

Das ist eine extrem komplexe Fragestellung, ich werde versuchen, mal meine subjektive Ansicht knapp abzufassen. Der Anteil der leistungsbezogenen Vergütung sollte als Kandidat überschaubar gehalten werden. Man schafft mangels Erfahrung und Kenntnissen einfach nicht das Pensum eines Anwalts und...

Das kann ich nur bestätigen. Diesen Luxus des freien Berufs kann man gar nicht laut genug herausschreien.

Um die Frage mal zu beantworten, würde ich sagen, dass es üblich ist, dass für die AGs und für Hagen eine bezahlte Freistellung erfolgt. Übernahme der eventuell anfallenden Fahrt- und Übernachtungskosten durch die Kanzlei sind zu verhandeln, im Fall von Hagen wird häufig erstattet. Allerdings...

Bei den Ags werden reihum Referate gehalten. Der Aufwand zur Vorbereitung eines Referats bewegt sich je nach Kandidat zwischen gefühlten 5 Minuten und 5 Stunden. Man sollte jedenfalls so gut vorbereitet sein, dass man sich nicht blamiert. Gemeldet werden kann man immer. Ab diesem Tag dauert die...

§ 6 PatAnwO "Technische Befähigung " (1) Die technische Befähigung hat erworben, wer im Geltungsbereich dieses Gesetzes sich als ordentlicher Studierender einer wissenschaftlichen Hochschule dem Studium naturwissenschaftlicher oder technischer Fächer gewidmet und dieses Studium durch eine...

Also in einer Norm wird man das mE nicht finden. Generell besteht in diesem Feld aber viel Argumentationsspielraum. Man muß dem Prüfer nur klar darlegen, warum die unabhängigen Ansprüche äquivalente Lösungen darstellen bzw. zusammenhängend sind. Die Beispiele sollten nicht dogamtisch auf...

Ich musste zwar keine der beschriebenen Tätigkeiten ausführen, aber ich neige auch generell dazu, bei solchen Angelegenheiten eher auf dem Teppich zu bleiben. Eine "Das melden wir der Kammer!"-Hysterie scheint mir nicht angebracht. Auch machte es eher den Eindruck, dass auch Kandidat eher...

Gebühren für tierärztliche Untersuchungen sind grundsätzlich zollgleich. Ausnahme: Gebühren aufgrund gemeinschaftsrechtlicher Regelungen, wenn sie der Höhe nach angemessen sind. Antwort 3 also: Ja, zulässig, wenn angemessen.

DAS wüsste ich auch gerne. Bisher nutze ich nur den PCT-Leitfaden. In dem stehen natürlich gerade die Sachen nicht drin, die wirklich interessant sind (siehe Frage ...zweimaliges Einleiten...).

Das erste Jahr fand ich persönlich gut. Die Unterlagen waren meistens hilfreich und die Korrekturen auch. Erst im zweiten Jahr fiel es m.E. ab. Die Musterlösung zu der UWG Aufgabe war veraltet (siehe BGH "Krombacher Regenwald-Projekt) und die ZPO-Aufgaben konnte man gleich mit dem Baumbach oder...

Mich hat nur gewundert, dass die Quotelung doch 2/3 zu 1/3 ist, also nur auf dem Klageantrag basiert. Das macht natürlich auch Sinn, da der Kläger das Verfahren ja ins Rollen bringt, aber dann könnte das doch auch mal explizit so irgendwo in den Skripten erklärt sein. Gut, die Aufgabenstellung...

Warum? Was ist denn passiert?