Suchergebnisse

Ich will mich ja nicht selbst loben, aber das hier könnte genau das werden, was ihr sucht. Die Liste der 100 meist-zitierten BoA Entscheidungen (Zitierungen in anderen BoA Entscheidungen): https://100mostcited.blogspot.com/. Die Entscheidungen, die ich mir bisher angeguckt habe (#100 bis #97)...

Guter Hinweis. Ich muss mal schauen, ob oder wie ich das technisch hinkriege. Der Blog ist allerdings mehr zum Schmökern, als als Nachschlagewerk gedacht. Schon allein deshalb, weil es voraussichtlich bei den 100 Entscheidungen bleiben wird. Wird also keine große Datenbank. Aber trotzdem...

Unter https://100mostcited.blogspot.com/ gibt es jetzt kurze Kommentare und Zitate aus den 100 meist-zitierten Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA. Ein hervorragender Überblick über Praxis-relevante patentrechtliche Fragestellungen und was die Beschwerdekammern davon halten :-)

AW: T 437/14: Nicht offenbarte Disclaimer nach G 2/10 - Großartige Vorlage an die GBK Hallo Asdevi, schön, dass du meiner Kritik gegenüber der G 2/10 zustimmst :) Deinem Zitat oben kann ich aber nicht ganz folgen. Die Liste der Ausnahmen des Leitsatzes 2.1 der G 1/03 (nämlich, um 1. Stand...

Ich habe gerade die T 437/14 gelesen. Großartige Entscheidung! Großartige Vorlage and die GBK! G 2/10 (Disclaimer II) war für mich die ärgerlichste GBK Entscheidung seit langer Zeit. Nicht nur, dass die G 2/10 die sehr nachvollziehbare und hilfreiche G 1/03 (Disclaimer I) ausgehebelt und damit...

Danke, für die hilfreiche Antwort!

Art. 4(2) PCT und Art. 14(3)(b) beziehen sich auf Bestimmungsgebühren, aber es scheint, dass diese Gebühren (ggf. seit Einführung der automatischen Bestimmung aller Vertragsstaaten seit dem 1.1.2004?) nicht mehr existieren. Sie sind z.B. nicht mehr im Applicant's Guide 5.184 als zur entrichtende...

Hallo, Ich versuche gerade, das Europäische Einheitspatent und das Unified Patent Court Agreement besser zu verstehen. Ich werde aber nicht ganz sicher, was die "Gefahr" der einheitlichen Nichtigsprechung eines europäischen Patents durch das UPC betrifft: Gemäß der Verordnung 1257/2012 zur...

Ein schwedischer Kollege hat mir erzählt, dass das dortige Patentamt Listen mit Anmeldedatum, Anmelder und Titel der Erfindung schon vor Ablauf von 18 Monaten nach Prio veröffentlicht. Er fragt, ob es sowas auch beim DPMA gibt. Meines Wissens nicht. Ist jemand anderer Meinung? Ich erinnere...

Ein Patentanspruch verlangt z.B. (1) ein Gehäuse und (2) eine Unterlage für ein weiteres Teil X der Vorrichtung. Im Stand der Technik findet sich ein Dokument, welches ein Gehäuse zeigt, wobei das Gehäuse gleichzeitig als Unterlage für das weitere Teil X dient. Ist der Anspruch (vor...

Das ist richtig, der PA hat das Patent angemeldet und versteht die Erfindung, darf aber im Verletzungsprozess nicht selbständig vertreten. Er ist auf die Mitarbeit eines Rechtsanwalts angewiesen, der keinen technischen Hintergrund hat. Grund dafür ist meines Wissens die Tatsache, dass...

Hast Du dir schon überlegt, dein Jurastudium fertig zu machen und dann als Rechtsanwalt/Informatiker im Patentrecht zu arbeiten? Du darfst in allen Verfahren vor dem DPMA und EPA (Art. 134(8)) vertreten, sparst Dir die schlecht bezahlte Kandidatenzeit und kannst im Gegensatz zu Patentanwälten...

siehe auch: http://www.uspto.gov/patents/process/maintain.jsp

Danke! Die weitergehende Frage wäre dann: Dürfen angestellte Patentanwälte ohne Weiteres Eingaben ans DPMA (unter dem Briefkopf des Arbeitgebers) unterschreiben, oder muss ein Partner unterschreiben?

In Einspruchsakten veröffentlicht das EPA allerdings die nicht-Patentliteratur, die der Einsprechende zitiert und in Kopie eingereicht hat. Es erscheint dann meines Wissens aber ein Hinweis vor dem Download, dass für die nicht-Patentliteratur ggf Urheberrechte bestehen. Vielleicht war diese...

In einigen deutschen Kanzleien sind die angestellten Patentanwälte, die nicht Partner sind, im Verzeichnis der deutschen Patentanwälte unter der Kanzleiadresse ihres Arbeitgebers, aber mit dem Zusatz "c/o" eingetragen. Die Partner sind jeweils unter der Kanzleiadresse ohne "c/o" eingetragen...

Unabhängig von den Normen, in denen reformatio in peius tatsächlich Niederschlag gefunden hat, ist dieser "Rechtsgrundsatz" m.E. in allen Rechtsmittel-/Rechtsbehelfsverfahren anwendbar. Er basiert auf der Erkenntnis (der alten Römer), dass es i.A. als ungerecht empfunden wird, wenn jemand, der...

Ich sehe das so, wie Groucho. Eine Entgegenhaltung ist ein Dokument, dass dir entgegen gehalten wird. Unabhängig davon, ob der Prüfer Recht hat oder nicht. Es ist deshalb m.E. egal ob das Dokument als X, Y und A zitiert wurde. Ich würde den Begriff aber nicht nur für vom Prüfer zitierte...

P hält ein Patent welches ein Produkt schützt (Produktanspruch). V hat das Produkt schon vorher hergestellt und hat jetzt ein Vorbenutzungsrecht nach § 12 PatG. Darf V das Produkt jetzt auch verkaufen? (Ist "verkaufen" eine "Nutzung für die Bedürfnisse des eigenen Betriebs"?) Dürfen die...

Re: Elektronische Einreichung per email; grober Fehler bei Schulte, 8. Aufl., § 34, Rn 41-42 ? Danke!