Schattenregister beim DPMA?

[Smith-O]

Ein schwedischer Kollege hat mir erzählt, dass das dortige Patentamt Listen mit Anmeldedatum, Anmelder und Titel der Erfindung schon vor Ablauf von 18 Monaten nach Prio veröffentlicht. Er fragt, ob es sowas auch beim DPMA gibt. Meines Wissens nicht. Ist jemand anderer Meinung?

Ich erinnere mich, dass vor Jahren ein anderer Kollege überrascht war, den Titel seiner gerade eingereichten Anmeldung in einer Datenbank zu finden. Seitdem bevorzuge ich nichtssagende Titel. Hat jemand schonmal Ähnliches erlebt?

 

[pak]

Hallo Smith-O,

könnte ich mir durchaus vorstellen. So könnte der Prüfer auf das "Schattenregister" zugreifen, um nach älteren Patentanmeldungen desselben Anmelders zu recherchieren, die noch nicht veröffentlicht sind und einen Stand der Technik nach §3II PatG darstellen könnten. Aber eine öffentliche Zugänglichkeit eines solchen "Schattenregisters" möchte ich bezweifeln.

Gruß

pak