Entgegenhaltung (Definition)

[Primzi]

Was ist der Unterschied zwischen einer Entgegenhaltung und einem einschlaegigem Dokument?

Ist ein (im Rescherchenbericht als A) zitiertes Dokument eine Entgegenhaltung?

Danke

P

 

[grond]

Was ist der Unterschied zwischen einer Entgegenhaltung und einem einschlaegigem Dokument?

Eine Entgegenhaltung ist dann ein einschlägiges Dokument, wenn der Prüfer recht hat.

Ist ein (im Rescherchenbericht als A) zitiertes Dokument eine Entgegenhaltung?

Eher eine "Druckschrift".

 

[Groucho]

Im deutschen Prüfungsverfahren werden meines Wissens alle vom Prüfer genannten Druckschriften "Entgegenhaltungen" genannt, unabhängig davon, ob sie X, Y oder A - Dokumente sind.

Ob ein Dokument einschlägig ist, ist ein Frage der Bewertung. Nach meiner Lesart ist ein Dokument einschlägig, wenn es dasselbe technische Gebiet wie die Erfindung betrifft, das Dokument also bei der Prüfung auf Patentfähigkeit berücksichtigt werden kann.

Für welchen Zweck brauchst Du die Unterscheidung?

 

[Smith-O]

Ich sehe das so, wie Groucho.

Eine Entgegenhaltung ist ein Dokument, dass dir entgegen gehalten wird. Unabhängig davon, ob der Prüfer Recht hat oder nicht. Es ist deshalb m.E. egal ob das Dokument als X, Y und A zitiert wurde. Ich würde den Begriff aber nicht nur für vom Prüfer zitierte Dokumente verwenden, sondern auch für alle Dokumente, die vom Einsprechenden ins Einspruchsverfahren gebracht werden.

"Einschägig" ist m.E. alles, was nicht völlig irrelevant ist. Also auch auch A Dokumente.