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Neben den Inhalten der ersten und zweite Klausur (die nunmehr Grundwissen darstellen ;-) ) werden auch einige Themen abgefragt, die dort nicht im Vordergrund standen, z.B. Europarecht evtl. ein wenig oeffentliches Recht patentrechliche Fragen (v.a. solche, die im Zusammenhang mit BGB/HGB...

Grr, zu früh auf abschicken geklickt ... Also, jetzt richtig: Früher, als nicht alles besser, aber manches anders war, wurden Geschmacksmuster beim Amtsgericht hinterlegt und demzufolge auch vom jeweiligen Amtsgericht verwaltet. Das machte natürlich die Recherche etwas mühsam ...

In der Regel müssen 50 % der Aufgaben bestanden werden, um zur Klausur zugelassen zu werden.

Diese "Kanzleien" (bei denen es sich vorwiegend um Einzelanwälte handeln dürfte) sind möglicherweise hauptsächlich als Auftragnehmer anderer (größerer) Kanzleien tätig. Die so bearbeiteten Fälle zählen natürlich in der Statistik zum jeweiligen Auftraggeber. So mancher mag davon nicht schlecht...

LOL, gut gepunktet! Aber andererseits sage ich auch als Junganwalt: Wenn man sich an die Annehmlichkeiten des Diktierens einmal gewöhnt hat, besteht eigentlich keine Notwendigkeit mehr, das 10-Finger-System zu lernen - für kurze Texte reicht das "System Adler" völlig aus ...

Solange man a) nicht in Rechte anderer (also fremde Patente, Marken, Geschmacksmuster, Urheberrecht etc.) eingreift , b) keine produktspezifischen Gesetze, Normen o.Ä. verletzt (z.B. Zulassung von Medikamenten, ...), c) formal gewerblich tätig sein darf (Gewerbeschein, evt. Meisterbrief, ...)...

Eine Erweiterung a la "... und in anderen Datennetzen" ist vielleicht auch wenig hilfreich, da hierfür eine Benutzung u.U. nicht nachgewiesen werden kann, z.B. bei entsprechender Nichtbenutzungseinrede. Evtl. könnte eine Formulierung der Art "... in Datennetzen, insbesondere im Internet"...

In der Regel wird nur unterschieden zwischen "Technik" und "Chemie" (die Bezeichnungen variieren evtl.). D.h. als beispielsweise E-Techniker wird man oft auch mit mechanischen Erfindungen konfrontiert, und wenn's in die Halbleiter geht, wird's mitunter auch ein wenig chemisch. Bezugspunkt ist...

Re: Kanzleischild, Kammerbeitrag & Berufshaftpflicht Der Beitrag fuer die Mindestversicherungssumme ist ja schon Discount, wer ernsthaft arbeitet, braucht ohnehin mehr ;-) Aber mal Spass beiseite, es wäre doch denkbar, dass man auch bei Auftragsarbeit (nicht nur bei eigenen Direktmandanten) in...

Re: Kanzleischild, Kammerbeitrag & Berufshaftpflicht Warum sollte er? Niedriger ist er nur fuer angestellte Anwaelte/Patentingenieure (nicht mal da bin ich sicher) und Kandidaten, nicht fuer Partner. Was die Haftpfichversicherung betrifft: Die Kammer hat doch kuerzlich eine Information...

Na ja, angegriffen fühle ich mich keineswegs, soo schlimm war es dann auch wieder nicht ... Ich wollte nur deutlich machen, dass man das Markenrecht nicht unterschätzen sollte - wenn man sich dort genau so gut auskennen will wie im Patentrecht, wird es auch den gleichen Aufwand erfordern...

LOL, der war gut! Du hast Dich schon intensiv mit dem Markenrecht beschaeftigt, nehme ich an?

Sehr viele Unternehmen haben einen Online-Stellenmarkt. Wenn man nach relevanten Anzeigen sucht, findet man auch den jeweiligen Standort. Haeufig hilft auch die Unternehmens-Selbstdarstellung zusammen mit der Standortliste. Bei internationalen Konzernen werden oft Anmeldungen ueber die...

Wie viele hundert möchtst Du denn haben? NRW ist gross und hat viel Industrie ... Spass beiseite, es wäre vielleicht sinnvoll, sich erst auf eine oder wenige Branchen (Pharma, KFZ, Telekommunikation ...) einzuschränken und dann gezielt nach namhaften Unternehmen auf dem jeweiligen Gebiet zu...

Ja, habe ich schon mal erlebt. Im Bescheid wurde gefordert, auf einen Teil der Ansprüche unmissverständlich und unwiderruflich zu verzichten und zu erklären, ob dieser Teil in einer Teilanmeldung weiterverfolgt wird. Ansonsten müsste die Anmeldung zurückgewiesen werden. So ein Fall ist aber wohl...

Wenn im Anspruch steht, dass eine bestimmte Funktion "unabhängig von der Ausrichtung" erfüllt ist, und mein Schnorchel diese Funktion in einer bestimmten Ausrichtung erfüllt, in einer anderen aber nicht, dann ist sie eben nicht unabhängig, sondern abhängig von der Ausrichtung, und das Patent...

Gerade umgekehrt: "wenigstens in der lotrechten Lage" -> in der lotrechten muss es funktionieren, in allen anderen Lagen ist es unbestimmt "unabhängig von der Lage" -> es muss in jeder Lage funktionieren => Formulierung 2 ist enger!

In dem Fall muss die Diskussion um den nSdT natürlich geführt werden. Es gibt sicher auch Argumente, die für das bevorzugte Dokument sprechen (siehe Prüfungsrichtlinien C-IV 11.7.1) . Ansonsten muss argumentiert werden, dass der Aufgabe-Lösungs-Ansatz ja keineswegs verpflichtend ist, sondern...

Man muss sich mal vom C-Teil wieder auf den Boden der Praxis begeben und festhalten, dass der "nächstliegende Stand der Technik" doch nur ein Hilfsmittel ist, um die erfinderische Tätigkeit möglichst schnell und einfach beurteilen zu können. Wenn ich ausgehend von irgendeinem Dokument ein...