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Dies ist genau diejenige Passage im PCT-Leitfaden, über die ich gestolpert bin. "The expiration of the 30-month time limit" war unstrittig am 7.2.2011. Bleibt nur noch die Frage, was unter "expiration of the second month after the 30-month time limit" zu verstehen ist. Am 7.4.2011 wären zwei...

Hallo, kurze Frage zur Nationalisierung einer PCT-Anmeldung in Deutschland. Wie berechnet sich die Frist zur Zahlung der Jahresgebühren im folgenden Fall: Ende der 30-Monatsfrist: 7.2.2011 Zuschlagsfreie Zeit für Jahresgebühr: bis 7.4.2011 oder 30.4.2011? Zeit mit Verspätungszuschlag: bis...

Zunächst einmal danke für die Tipps! Wo finde ich die Rechtsgrundlage für eine Berichtigung? Bin bislang nur auf §95 gestoßen, der jedoch die Berichtigung von offenbaren Unrichtigkeiten in Entscheidungen des Patentgerichts betrifft. Laut Schulte §47 Rdn. 16 kann der §95 entsprechend für...

Hallo Forum, wie bekomme ich denn die Korrektur (und somit Neuauflage) einer Patentschrift hin? Zum besseren Verständnis: Die Patentschrift gibt die im Rahmen des Prüfungsverfahrens geänderten Unterlagen richtig wieder, allerdings hat sich ein Fehler durch die Änderungen im Prüfungsverfahren...

@Feldiso: Tut mir leid, aber ich finde Deine bisherigen Beiträge hier im Forum irgendwie seltsam. Es besteht kein Zwang, sich zu jedem Thema zu äußern ... ;)

Hallo Siggi, Deine Frage ist natürlich berechtigt. Jeder möchte wissen, wie man erfolgreich, sprich: gewinnbringend, arbeitet und die "dicken Fische" an Land zieht. Ich wundere mich aber immer wieder, warum viele einerseits die Selbständigkeit anstreben, aber andererseits keine Ideen haben...

Not yet, pak, not yet !!! ;) jopatent

Art.114(2) EPÜ - Verspätetes Vorbringen Hallo, der Art. 114(2) EPÜ überlässt es dem Ermessen des EPA, verspätet vorgebrachte Tatsachen und Beweismittel der Beteiligten nicht zu berücksichtigen (entsprechend auch R.116(1)S.3 AO). Wenn nun ein Dokument unter Ausübung des Ermessens nicht...

Hallo Markovic, dem könnte entgegengehalten werden, dass man in München befürchtet, Du könntest es Eurem Präsidenten gleich tun :D Nur Spaß ... jo

Das ist Wasser auf meine Mühlen, zumal ich bei uns hinsichtlich der elektronischen Einreichung noch ein einsamer Rufer in der Wüste bin. Habe den Fall bereits als weiteres Argument für die Einrichtung der elektronischen Einreichung bei den Altvorderen vorgebracht. Gefahr: Das wird dann wohl an...

Hallo Blood, tatsächlich ist die PCT-Anmeldung noch nicht eingereicht. Da ich bis zum Ablauf der Priofrist aber wahrscheinlich weder die Anmeldenummer noch einen bestätigten Anmeldetag mitgeteilt bekommen werde (auch wegen derWirren beim DPMA), habe ich vor, in der PCT-Anmeldung den ersten...

Hallo Blood für PMZ: die gewählte Vorgehensweise ist leider nicht die von mir/uns vorgeschlagene, sondern Vorgabe des Mandanten, den das Geld in diesem Fall also nicht so sehr kratzt. Was meinst Du in diesem Fall, ist der Prioritätsanspruch so ohne Weiteres nachreichbar, wenn dieser in der...

Ich bearbeite gerade eine "enge" Kiste. Zunächst soll kurzfristig eine Inlandsnachanmeldung unter Beanspruchung der Priorität aus einer Voranmeldung eingereicht werden, um anschließend eine internationale Anmeldung einzureichen, die die Priorität beider Anmeldungen in Anspruch nimmt. Von der...

Danke für den Beitrag! Ich dachte schon, ich hätte hinsichtlich der Kostenauferlegung etwas übersehen, zumal ich dies schon mehrfach erlebt habe. OK, hinsichtlich der Kosten für die Einlegung und Vertretung ist die formlose Androhung eines Widerspruchs nachvollziehbar. jopatent

Da hier gerade so viel bezüglich der Gemeinschaftsmarke diskutiert wird, noch eine Frage dazu: Der Anmelder einer Gemeinschaftsmarke wird nach der Aufnahme der Anmeldung in die öffentliche Datenbank im Internet oder nach der eigentlichen Veröffentlichung, die die Widerspruchsfrist in Gang setzt...