Änderungen im EPÜ - EPÜ 2000

I

Ich

Guest
Hallo zusammen,
weiß vielleicht jemand, wo ich eine Fassung des EPÜ und/oder der AOEPÜ, in der die Änderungen, die mit dem EPÜ 2000 einhergehen werden, hervorgehoben dargestellt sind - quasi so, wie es im Überarbeitungsmodus von MS-Word dargestellt wird. Diese soll die Überarbeitung eines kommentierten EPÜs erleichtern; ist doch etwas afuwändig, alle Art. und Regeln Wort für Wort durchzugehen.
Vielen Dank vorab für Eure Hilfe.
 
G

GAST_DELETE

Guest
Derk Visser: The Annotated European Patent Convention 2000

Das dann noch ins Deutsche zu mappen sollte nicht so schwierig sein.
 
H

Horst

*** KT-HERO ***
Überarbeitest Du zufälligerweise das 2K-Skript? Ich habe damit schonmal angefangen, etwa bis Artikel 55. Eventuell könnte man sich ja zusammentun.

Insgesamt ist das nämlich ein ziemlicher Aufwand, da die Artikel zwar einigermaßen gleich geblieben sind, die Ausführungsordnung aber komplett durcheinandergewürfelt wurde.

Und jede Regel-Zitierung mit der Konkordanzliste zu überarbeiten bzw. neue relevante Regeln einzubauen hat zwar einen netten Lerneffekt, kostet aber viel Zeit.
 
G

gast_oo7

Guest
Zwar nicht genau, was Du suchst, aber immerhin hilfreich: Die Konkordanzliste auf kley.ch.
 
G

GAST_DELETE

Guest
Erstmal vielen Dank für die Antworten. Den Visser werde ich mir mal anschauen; kennt vielleicht noch jemand eine frei verfügbare Version, muss ja nicht kommentiert sein.

Und nein, ich überarbeite nicht den 2K-Kommentar sondern einen eigenen.

Grüße
 
Q

qwertzuiopü

BRONZE - Mitglied
vor ein paar Monaten gab es auf der EPA-Homepage eine Gegenüberstellung von neuem und bisherigen Recht (sogar mit Kurzkommentierung). Ich glaube wäre das, was du suchst. Ich weiß nicht, ob es auf der umgestalteten Homepage noch zu finden ist. Ich hab´s mir damals heruntergeladen. Wenn du deine email-adresse nennst, kann ich es dir weiterleiten.
 
Q

qwertzuiopü

BRONZE - Mitglied
I

Ich

Guest
Hallo,
eigentlich suche ich genau das; leider handelt es sich bei dem unter dem Link angegebenen Dokument um den Basisvorschlag von 2000. Ich weiß leider nicht, inwieweit dieser (unverändert?) übernommen wurde.
Grüße
 
G

GAST_DELETE

Guest
Ich schrieb:
Hallo,
eigentlich suche ich genau das; leider handelt es sich bei dem unter dem Link angegebenen Dokument um den Basisvorschlag von 2000. Ich weiß leider nicht, inwieweit dieser (unverändert?) übernommen wurde.
Grüße
Zum Vergrößern anklicken....
Dann ist diese Seite hier genau richtig:
http://www.epo.org/patents/law/legislative-initiatives/epc2000/regulations_de.html

Dort insbesondere:
CA/PL 17/06
http://webserv.epo.org/projects/babylon/eponet.nsf/0/E8E5066B2F620698C12572830041A137/$File/capl_17_06_de.pdf

CA/PL 29/06 Add.1
http://webserv.epo.org/projects/babylon/eponet.nsf/0/AFF352E06656FAEBC1257283004304E1/$File/capl29_06add1_de.pdf
 
Kurt

Kurt

*** KT-HERO ***
Konkordanzliste für die Richtlinien?

Hallo,

ich wage es zwar kaum zu hoffen, aber gibt es vielleicht irgendwo auch eine Konkordanzliste a la EPÜ-Direkt für die EPA-Richtlinien?

Danke schonmal und Grüße,
Kurt
 
H

Horst

*** KT-HERO ***
Also ich habe eine Fassung der Richtlinien (Download), in der die Stellen, die geändert wurden, gekennzeichnet sind. Allerdings findet sich auch in denen nicht der alte Text.

Ich wage sogar die Prognose, dass man die alten Richtlinien nicht brauchen wird (es sei denn muß unbedingt nachlesen, wie das mit Art.54(3) und R.23a war).
 
Kurt

Kurt

*** KT-HERO ***
Horst schrieb:
Also ich habe eine Fassung der Richtlinien (Download), in der die Stellen, die geändert wurden, gekennzeichnet sind.
Zum Vergrößern anklicken....
Ja, ich glaube die habe ich auch gesehen.

Problem ist halt, dass man in seinem ganzen alten Unterlagen "Millionen" von Verweisen auf die RiLi's hat, welche ohne eine Konkordanzliste vielfach in die Irre führen...

Es hat nicht zufällig einer eine RegEx zur Hand, die alle alten Verweise auf Stellen in den RiLi's in einem Word- oder Textdokument automatisch durch die neuen Verweise ersetzt?

(....Späßchen gemacht, leider, schön wär's...)

Grüße Kurt
 
B

blind

Schreiber
Ich schrieb:
Hallo zusammen,
weiß vielleicht jemand, wo ich eine Fassung des EPÜ und/oder der AOEPÜ, in der die Änderungen, die mit dem EPÜ 2000 einhergehen werden, hervorgehoben dargestellt sind - quasi so, wie es im Überarbeitungsmodus von MS-Word dargestellt wird. Diese soll die Überarbeitung eines kommentierten EPÜs erleichtern; ist doch etwas afuwändig, alle Art. und Regeln Wort für Wort durchzugehen.
Vielen Dank vorab für Eure Hilfe.
Zum Vergrößern anklicken....
@ICH
Es gibt mehrere Möglichkeiten:
1. Brutal-Force-Method
also Wort zu Wort-Vergleich von EPÜ 1973 zu 2000.
Habe ich einmal angefangen, braucht allerdings sehr viel Zeit.
Monate ... Ehrlich gesagt, nicht wirklich die prickelnde Tätigkeit

2. EPÜ-Direkt erspart dir diese Arbeit, zumal alle Änderungen
dokumentiert sind. Unten ist der Werbebanner, dort kannst
du dir ja unter Probe einen Eindruck verschaffen.
http://s219288265.online.de/probe1.htm

3. Die Gegenüberstellungen in den Sonderheften gibt es nur in
Englisch und sind mit Vorsicht zu geniesen. Dies wird am Anfang
der Hefte auch erwähnt.
http://www.european-patent-office.org/epo/pubs/oj007/08_07/special_edition_3_epc_2000_decisions.pdf
http://www.european-patent-office.org/epo/pubs/oj007/12_07/special_edition_5_epc_2000_regulations.pdf
 
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