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Gemäss R39(2) gilt die Benennung eines Staates als zurückgenommen, wenn die Benennungsgebühr nicht rechtzeitig entrichtet worden ist. Sofern nun der Mandant nicht so recht weiss, was er will oder nicht will, würde ich ihm eher vorschlagen, die 7-fache Gebühr zu zahlen. Damit behält er sich...

Brad meint, dass Paula eine "exterm hübsche Frau" ist. Eventuell könnte sie ja eine Fotografie posten, so dass man(n) sich ein Bild machen kann :-) Gruss Tiger-Pat-Ente

Hallo Welche Art von Schreibgerät habt bzw. werdet Ihr bei der EQE benutzt/benutzen. Kugelschreiber? Füllfederhalter? Was sind Eure Erfahrungen? Gruss

Welche Themenkomplexe sprichst Du hier denn an? Das würde mich schon noch interessieren. Der Titel Patentanwalt ist in der Schweiz (noch) nicht geschützt. Es ist aber eine Gesetzes-Vorlage anhängig, welche diese Lücke schliessen soll. Siehe Entwurf...

Es gibt ein interessantes Dokument beim EPA über die Übergangsbestimmungen: http://documents.epo.org/projects/babylon/eponet.nsf/0/B06BBB6AE8C22ECCC125735B0052AD12/$File/EPC_2000_Transitional_Provisions_en.pdf Die Antwort lautet wie immer: Es kommt auf den Fall drauf an. Unter Punkt 1.4. (des...

Aus marketingtechnischer Sicht kann das Abzweigen eines Gebrauchsmusters durchaus vorteilhaft sein. Schliesslich machen viele Firmen Werbung mit geschützten Gütern. Vielfach entpuppt sich der Schutzbereich beim genauen Hinschauen als sehr gering. Man sollte den Mandanten aber darauf hinweisen...

Das ist eine Entscheidung der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten des EPA. Alle Entscheidungen der BK oder der GBK erhalten ein Aktenzeichen (Buchstabe plus Nummer / Jahr) Hier eine Übersicht der verschiedenen Arten: D stands for the Disciplinary Board of Appeals G stands for the...

Eine persönliche Meinung (im Sinne von: Wehret den Anfängen): Es wäre im Sinne dieser Beitrages, wenn sich hier *nicht* die in diesem Forum schon exzessiv geführte FH vs. UNI Diskussion entspannen würde...... @ Reptil: Mit Ihrer Einschätzung betreffend der Verwässerung der Titel haben Sie...

Hallo Beschwerdeführer Wenn Sie hier dann eine Mitteilung posten könnten, sobald die Entscheidung abrufbar ist, wäre das sicherlich von allgemeinem Interesse...... Vielen Dank.