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AW: 'Characterized in that' / USPTO Hi Forum, Ist das immer noch der aktuelle Stand -- bei US-Anmeldungen keine zweigeteilte Anspruchsform verwenden? Dafür spräche zum Beispiel auch, dass in den gesamten Prüfungsrichtlinien (MPEP) der Begriff "two-part-form" kein einziges Mal vorkommt. Wie...

Stimmt, genau besehen gibt es nur zwei Dreiecke, einmal bei "keine Antwort", und einmal nach einem etwaigen Beschwerdeverfahren im Recherchestadium. Somit kann der Prüfer im Rechercheverfahren die Anmeldung also nicht selber zurückweisen, sondern allenfalls die Beschwerdekammer (wobei auch...

Die Rechercheabteilung kann aber laut dem Diagramm zurückweisen, nachdem auf den Recherchenbericht geantwortet wurde, und bevor die Anmeldung an die Prüfungsabteilung geht.

OK danke. Allerdings sehe ich gerade, dass auch im Rahmen der Rechercheprüfung eine Zurückweisung erfolgen kann, bevor die Prüfungsabteilung die Anmeldung überhaupt in die Finger bekommt. Das kann in dem rot markierten Kasten passieren (die Dreiecke stehen für "Ende des Verfahrens"): Somit...

Die Stelle im Verfahren, an der die Einheitlichkeit hätte beanstandet werden können, ist ja schon überschritten. Sprich, die Recherche wurde bereits für alle Ansprüche durchgeführt; und der Rechercheprüfer droht jetzt wie gesagt mit der Zurückweisung der Anmeldung (aber nicht wegen mangelnder...

EP-Anmeldung mit Mängeln -- Zurückweisung durch Rechercheabteilung? Hi Forum, der Rechercheprüfer bemängelt eine Anmeldung mit zu vielen unabhängigen Ansprüchen derselben Kategorie, und droht mit Zurückweisung der Anmeldung unter A.97(1) iVm R.43(2), falls die Mängel nicht behoben werden. Im...

Aaaaahg... Das Ding ist grafisch ja so unfassbar schlecht! Können die sich nur Praktikanten für so was leisten?

Vielen Dank -- da ist es ja! Grüße Kurt

Hi Forum, gibt es irgendwo eine Ablaufdarstellung für das europäische Recherche-/Erteilungsverfahren bzw. Prüfungsverfahren, so ähnlich wie hier von der WIPO für den Ablauf der internationalen Anmeldung: Vielen Dank vorab für Tipps, Grüße Kurt

Naja, das führt aber nur dazu, dass man halt eine Kopie der eingereichten Unterlagen als PDF hat. Es erleichtert/vermeidet jedoch nicht das Herumbasteln mit den Seitenzahlen und Seitenumbrüchen (da man die Änderungen ja im Word-Dokument, und nicht im PDF-Dokument macht). Grüße Kurt

Das ist nicht nur wegen der Seitenzahlen à la "3a" usw. ein Problem, sondern auch wegen der Seitenränder, die sich je nachdem, auf welchem PC man die Word-Datei öffnet, ändern können (wahrscheinlich wegen verschiedener Standarddrucker bzw. Druckertreiber). Das heißt, man muss ewig an der...

Danke Dir pak für Deine Einschätzung. Grüße Kurt

Also im vorliegenden Fall ist die Struktur der Beschreibung so, dass nach Einleitung und Würdigung des Standes der Technik die Ansprüche nochmal praktisch wörtlich in der Beschreibung auftauchen. Erst in der Zeichnungsbeschreibung gibt es dann weitergehende Formulierungen und Erläuterungen, die...

Jetzt schreibt mir der EP-Prüfer jedenfalls: "Bei der Einreichung von geänderten Ansprüchen sollte der Antragsteller zur gleichen Zeit die Beschreibung in Übereinstimmung mit den geänderten Ansprüchen bringen (R. 42(1) c EPÜ). Hmm...

Bei einem aktuellen Vorgang schreibt mir der Prüfer jetzt folgendes: "Im Hinblick auf ein mögliches Druckexemplar wird die Anmelderin gebeten, jegliche Änderungen der Beschreibung und der Ansprüche pro Seite einzureichen (und nicht wie zuletzt pro Absatz), da dies das Sortieren der Seiten des...

Hallo BfP, Also wohl so in der Größenordnung 40-50%, wenn ich den DPMA-Jahresbericht korrekt deute. Beim EPA sind die Zahlen wohl ähnlich. Ich hab mir jetzt mal die erteilten gegenüber den zurückgewiesenen ins Verhältnis gesetzt. Wobei letztere verd.... wenige waren :D Zurückgenommene oder...

Patenterteilung Hat sich schon mal jemand von euch dafür interessiert, wie viele der von euch ausgearbeiteten Anmeldungsunterlagen zu einer Patenterteilung geführt haben? Oder gar dementsprechende Zahlen ermittelt? Grüße Kurt

Vielen Dank für die schnelle Antwort. Mir würde es in diesem Fall weniger um Rechtssicherheit gehen, sondern nur um die Frage, ob und ggf. in wie vielen Ländern das Patent (irgendwann) schonmal erteilt worden ist (und die Einspruchsfrist überstanden hat). Grüße Kurt

Hi Forum, gibt es eigentlich eine vergleichsweise einfache Möglichkeit online abzufragen, ob und welche Mitglieder einer Patentfamilie bereits erteilt sind? Ich kenne da zwar den hervorragenden Service von ipnewsflash: http://www.ipnewsflash.com/family.php Bin mir aber immer nicht ganz...

Hi Forum, sehe ich das richtig, dass man veröffentlichte Druckschriften Dritter aufgrund § 5 Urheberrechtsgesetz ("Amtliche Werke") beispielsweise auf eine Homepage stellen kann? Also man macht z.B. eine Webseite zu bestimmten Technologien, und präsentiert dort (als Beispiele zur...