Praxis Habt ihr schon mal eure Patenterteilungsrate ermittelt?
- Ersteller Kurt
- Erstellt am
Blood für PMZ
*** KT-HERO ***
Hallo Kurt,
ja, das hat mich schon mal interessiert. Irgendwo steht die Rate wohl bei jedem von uns in der Größenordnung dessen, was im Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen ohnehin jährlich dazu veröffentlicht wird. Natürlich ist die Rate besser als der dortige Durchschnitt, vor allem deshalb, weil die selbstgebastelten Anmeldungen (Perpetuum Mobile, Zigarettenpackung mit integrierten Streichhölzern und ähnliche Standards, etc.) von Einzelanmeldern den Schnitt vor allem bei den nationalen Patentanmeldungen drücken. Letztlich ist das Ergebnis wenig aussagekräftig.
Wenn Patentanmeldungen nicht bis zur Erteilung gelangen, liegt das üblicherweise formal daran, dass irgendwann eine fällige Jahresgebühr nicht entrichtet worden ist. Warum? Da gibt es viele Gründe. Die Erfindung ist ein wirtschaftlicher Flop. Der TÜV hats nicht genehmigt. Oder die Idee war doch zu teuer in der Umsetzung. Oder eine alternative Idee war einfach besser. In manchen Fällen mag auch der Prüfer oder eine eigene Recherche ein einschlägiges Dokument gefunden haben, das ein unauffälliges Verschwindenlassen der Sache ratsam machte. Oder oder.
Wenn tatsächlich eine Patentanmeldung mit Zurückweisungsbeschluss endet, dann auch häufig deshalb, weil das gewollt ist: Der Arbeitnehmererfinder war halt nicht anders von den schlechten Aussichten seiner Sache zu überzeugen.
Aber warum mit traurigen Akten aufhalten: Ein Kollegenbüro soll ja angeblich lange mit der (wahrscheinlich zutreffenden) Behauptung geworben haben, eine unschlagbare Eintragungsquote für seine Gebrauchsmusteranmeldungen zu haben: 100 % !! Da kommt doch Freude auf.
Blood für PMZ
ja, das hat mich schon mal interessiert. Irgendwo steht die Rate wohl bei jedem von uns in der Größenordnung dessen, was im Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen ohnehin jährlich dazu veröffentlicht wird. Natürlich ist die Rate besser als der dortige Durchschnitt, vor allem deshalb, weil die selbstgebastelten Anmeldungen (Perpetuum Mobile, Zigarettenpackung mit integrierten Streichhölzern und ähnliche Standards, etc.) von Einzelanmeldern den Schnitt vor allem bei den nationalen Patentanmeldungen drücken. Letztlich ist das Ergebnis wenig aussagekräftig.
Wenn Patentanmeldungen nicht bis zur Erteilung gelangen, liegt das üblicherweise formal daran, dass irgendwann eine fällige Jahresgebühr nicht entrichtet worden ist. Warum? Da gibt es viele Gründe. Die Erfindung ist ein wirtschaftlicher Flop. Der TÜV hats nicht genehmigt. Oder die Idee war doch zu teuer in der Umsetzung. Oder eine alternative Idee war einfach besser. In manchen Fällen mag auch der Prüfer oder eine eigene Recherche ein einschlägiges Dokument gefunden haben, das ein unauffälliges Verschwindenlassen der Sache ratsam machte. Oder oder.
Wenn tatsächlich eine Patentanmeldung mit Zurückweisungsbeschluss endet, dann auch häufig deshalb, weil das gewollt ist: Der Arbeitnehmererfinder war halt nicht anders von den schlechten Aussichten seiner Sache zu überzeugen.
Aber warum mit traurigen Akten aufhalten: Ein Kollegenbüro soll ja angeblich lange mit der (wahrscheinlich zutreffenden) Behauptung geworben haben, eine unschlagbare Eintragungsquote für seine Gebrauchsmusteranmeldungen zu haben: 100 % !! Da kommt doch Freude auf.
Blood für PMZ
Kurt
*** KT-HERO ***
Hallo BfP,
Ich hab mir jetzt mal die erteilten gegenüber den zurückgewiesenen ins Verhältnis gesetzt. Wobei letztere verd.... wenige waren
Zurückgenommene oder fallengelassene oder pending applications hab ich dabei außer acht gelassen.
Hmm mal sehen was ich mit meiner Zahl jetzt anstellen kann...
Grüße
Kurt
Also wohl so in der Größenordnung 40-50%, wenn ich den DPMA-Jahresbericht korrekt deute. Beim EPA sind die Zahlen wohl ähnlich.
Ich hab mir jetzt mal die erteilten gegenüber den zurückgewiesenen ins Verhältnis gesetzt. Wobei letztere verd.... wenige waren
Zurückgenommene oder fallengelassene oder pending applications hab ich dabei außer acht gelassen.
Hmm mal sehen was ich mit meiner Zahl jetzt anstellen kann...
Grüße
Kurt
ip_kandidat
GOLD - Mitglied
Ich weiß nicht, welchen Sinn so eine eindimensionale Analyse haben soll.
"Ich schreib' Euch vierzig Merkmale in den Anspruch und bekomme immer sofort ein Patent" *5 Euro ins Phrasenschwein*
"Ich schreib' Euch vierzig Merkmale in den Anspruch und bekomme immer sofort ein Patent" *5 Euro ins Phrasenschwein*
pak
*** KT-HERO ***
Die 5 EUR waren es wert
. Es ist doch ferner entscheidend, in welchem Bereich man tätig ist. Handelt es sich um eine relativ junge Technologie, so dürfte die Erteilungsrate entsprechend höher liegen. Ist die Technologie im Grunde schon veraltet und somit erfindungsmäßig ausgelutscht, darf man auch nicht mit einer hohen Erteilungsrate rechnen, es sei denn man überhäuft den Anspruch mit Merkmalen und hofft, dass das Amt hierin keine Aggregation von Merkmalen ohne jedwede Kombinationswirkung sieht.Seine Fähigkeiten an der Erteilungsrate zu messen, ist nicht zielführend, kann allenfalls zur "Beeindruckung" von Mandanten ohne Einblick in das Geschäft herangezogen werden ...
pak
Blood für PMZ
*** KT-HERO ***
Deswegen auch schon der letzte Satz in meinem Beitrag weiter oben. Es soll sich bei der damit werbenden Kanzlei angeblich um ein Rechtsanwaltsbüro handeln, das sich auf Gebrauchsmusteranmeldungen spezialisiert hat und mit der erwähnten bahnbrechenden Erfolgsquote wirbt. Selbst gesehen habe ich das allerdings noch nicht.