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Hallo Patentus, für die Zulassung zur EQE benötigst Du eine (oder mehrere) Bescheinigung(en), die Dir jeweils einen bestimmten Zeitraum bescheinigen, in welchem Du volltags eine Betreuung durch einen zugelassenen Vertreter vor dem EPA genossen hast (oder als Ausnahme andere anrechenbare...

Hallo franzp, warum fragst Du nicht einfach den Leiter Eurer Patentabteilung? Es wäre wenig sinnvoll, die Sache anders zu handhaben als Deine Kollegen in der gleichen Abteilung. Frohes Schaffen Blood für PMZ

Und ist die Frist in der Abmahnung zu kurz und der Abgemahnte unterwirft sich nach der gesetzten Frist, aber innerhalb eines Zeitraums, den das Gericht für angemessen hält, trägt der "Gewinner" der einstweiligen Verfügung die einschlägigen Kosten beider Parteien. Hatte ich auch schon. Ist...

AW: Veränderung des Schutzbereichs bei Veränderung der systemat. Zuordnung einer Spez Hallo patnet, ganz klar wird trotzdem nicht, was Du meinst. Meinst Du die Definition von Fachbegriffen nach BGH "Spannschraube"? Falls Du dazu grundsätzliche Fragen hast, solltest Du die mit Deinem Ausbilder...

Hallo Fip, Problem minimieren ist immer gut. Weg ist es aber nicht... Zur neuen Frage: Die Erfindung ist gemeinschaftlich entstanden: Offensichtlich konnten nur die gemeinschaftlichen Gedanken der beiden Erfinder und ihre zweiseitigen Gespräche darüber in ihrer Gesamtheit dazu führen, dass...

Hallo Fip, neben den von Eqe2009-Gast erwähnten Möglichkeiten wäre imho auch noch auf ein momentan noch unscheinbares Problem hinzuweisen, das noch ziemlich viel Ärger machen könnte: Wenn Euer Büro die deutsche Patentanmeldung vertritt - und damit die insoweit gemeinsamen Interessen von A...

Inzwischen liegt eine Veröffentlichung der Entscheidung "Rechtsreferendar als Kandidat" des Bundesgerichtshofs zu dieser Frage vor, abgedruckt mitsamt der Begründung in den Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2015 Seite 47 folgende. Ergebnis: Auch als promovierter Physiker und zugleich...

Meine Erfahrungen kommen aus der Sicht, tja, eines Patentanwalts des Gegners des Fragestellers: Ein Gegner hat im Markenwiderspruchsverfahren unsere Schriftsätze auszugsweise eingestellt und sich Erwiderungen darauf ausarbeiten lassen, meiner dunklen Erinnerung nach für 35 € jeweils. Sind wir...

Hallo Anwärter, das sehe ich allerdings auch so...;-). Hallo forlan, es sind die gleichen Fragen, die sich bei jeder entscheidenden Veränderung im Berufsleben stellen. Es geht bei Dir um etwas, was Du in den nächsten rund 40 Jahren nahezu täglich tun wirst. Es wäre nicht schlecht, wenn man...

Hallo Fortan, zu der von keta angedeuteten "pessimistischen Weltsicht" ist noch zu ergänzen, dass diese meist dann entsteht, wenn die zu optimistischen Erwartungen aus der persönlichen Sturm- und Drangzeit irgendwo gegen die Wand gefahren werden und in Frustration übergehen. Das gibt es aber in...

Hallo Rundflug, es ist möglicherweise nicht sehr kreativ, sich selbst zu zitieren, aber imho beantwortet dieser Post von 2014 aus einem anderen Thread komplett Deine Frage:

Hallo Ah-No Nym: Die Streikenden haben (vermutlich allen?) European Representatives gemailt, dass gestreikt wird und daher im Nov/Dez mündliche Verhandlungen ausfallen werden. Das EPA hat ebenso gemailt, dass das nicht stimmt und alles wie anberaumt stattfindet. Zumindest in den Fällen, in...

@ppa: rexpat vertritt offenbar nicht eine der beteiligten Parteien, sondern einen dritten Wettbewerber, der gerne wüsste, was seine Konkurrenten so in der mündlichen Verhandlung auf die Beine gestellt haben und was die Einspruchsabteilung dazu gesagt hat. Die Beschwerdefrist ist da für ihn...

Hallo tobis, vorab: Es gibt in Niedersachsen nur eine Handvoll Kanzleien mit drei Patentanwälten. Aufgrund Deiner weiteren Angaben kann sich jeder kundige Kollege präzise ausrechnen, welche dieser ganz wenigen Kanzleien Du meinst. Wer mag, weiß jetzt also ganz genau, wieviel Geld dort gezahlt...

Hallo AnNaJF, wieso interessiert Dich eigentlich ausgerechnet der Wert der Marke, ob nun eingetragen oder nicht? Der hängt doch ohnehin ganz wesentlich auch noch von ganz anderen Faktoren ab, Bekanntheitsgrad, Benutzungsumfang, usw. Für Abrechnungsfragen kannst Du die Überlegungen ohnehin alle...

Hallo EK, ja, wie es geht, dürfte bekannt sein. Das Problem ist doch, dass also entweder Du zum Mandanten fahren musst, um denen dort zu erklären, was sie denn tun sollen, wobei Du Dich sinnvollerweise neben den Sachbearbeiter beim Ausfüllen stellst, oder alternativ der Mandant zu Dir ins Büro...

Hallo pak, zumindest der Satz "der Prüfer wird Mandanten, so sie keine US-Amerikaner sind, nicht für voll nehmen" von patenanwalt aus 2010 ist aus meiner Sicht unverändert richtig. Warum willst Du Dir das Haftungsrisiko aufbürden und Dich dann auch noch auf die Fähigkeiten Deines Mandanten...

Konditionen für Eintritt als Partner Hallo Student, zu dieser Frage gibt es einige Dutzend teilweise ziemlich dicke Fachbücher, die sich zwar meist auf Rechtsanwaltskanzleien, Steuerberater und Ärzte beziehen, aber modifiziert auch auf Patentanwälte zutreffen. Außerdem gab es gerade eine...

Hallo rexpat, jeder von uns arbeitet den ganzen Tag für einen guten Zweck, nämlich für das Wohl seiner Mandanten, auch der Kollege Lysios. Dem Verfassungsbeschwerdeführer wird er aber auch nicht helfen können. Die Verfassungsbeschwerde ist eingelegt, die Begründung derselben folgt, sagen wir...

Hallo Patnet, was hatte denn der Nichtigkeitskläger überhaupt beantragt? Davon hängt das ja nun wesentlich ab. Da gilt unser allgemeiner Merkspruch, "Wo kein Kläger, da kein Richter" wirklich im wahrsten Sinne des Wortes. Frohes Schaffen Blood für PMZ