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"Prognosen sind schwierig, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen"... Der Thread ist mir bekannt und ich fand ihn schon früher (zumindest gewisse Beiträge darin) stark übertrieben bzw. zu fatalistisch. Jede Berufswahl ist immer mit einem Risiko behaftet. Ebenso dürfte sich jeder Beruf wandeln...

Aus der Praxis kann man noch anfügen, dass das EPA nie ein Patent vor Ablauf der 18 Monate erteilen wird, selbst wenn der Anmelder alle der Beschleunigung dienenden Massnahmen (PACE-Antrag, Nachfragen beim Prüfer, etc.) vornimmt.

Ich bin nicht sicher ob diese Aussage allgemein gültig ist. Das dürfte ziemlich stark von Kanzlei zu Kanzlei variieren. Es gibt tatsächlich nach wie vor sehr viele Anbieter am Markt. Hierbei ist es sehr erstaunlich, dass die Software von einigen davon seit den Frühjahren des Internets nicht...

Das Kostenargument für das Gebrauchmuster geistert - für mich unerklärlich - seit Jahrzehnten durch die IP-Welt. Aktuelle Gebühren beim DPMA: - Anmeldegebühr Patent (elektronisch): 40EUR - Anmeldegebühr Gbm (elektronisch): 30EUR Ergibt eine sagenhafte Differenz von 10EUR, was selbst bei einer...

Die Übersetzungen in die übrigen Amtssprachen sind reine Folklore. Die Qualität der Übersetzungen ist somit nicht wirklich relevant. Meines Wissens gibt es keine Rechtssprechung, bei der eine schlechte Übersetzung in die übrigen Amtssprachen zum Nachteil des Anmelders ausgefallen wäre. Da man...

Die Recherchen fanden definitiv vor der Offenlegung statt. Ja, es ging um Erstanmeldungen. Ich sehe dies jedoch nicht ganz so kritisch wie andere hier. Die typische google Recherche ist ja so strukturierte: Vorrichtung Merkmal1 Merkmal2 Merkmal3 (z.B. Eimer Metall Beschichtung Silikon). Oftmals...

Ich habe mehr als eine Akte in meinem Portfolio, bei der ich davon ausgehen muss, dass der Prüfer die Entgegenhaltungen via google gefunden hat (Datenblätter von Produkten von Konkurrenten, Veröffentlichungen auf eigener Homepage, Berichte in Branchenzeitschriften). Für mich ist zweifelsfrei...

Das Problem ist, dass es leider nach wie vor PAs (bzw. ganze Kanzleien) gibt, deren Geschäftsmodell darin besteht, dass man den Mandanten "Sche**** für Gold verkauft". Damit meine ich beispielsweise die nach wie vor verbreitete Unsitte, Übersetzungen nicht durch technische Übersetzungsbüros...

Ging da vielleicht eine '0' vergessen? Oder eher deren zwei?

Ob es "üblich" ist hängt vom Anmelder ab. Im Rahmen einer unternehmensspezifischen Patentstrategie gibt es aus meiner Sicht keinen Grund, so etwas bei ausgewählten Anmeldungen zu tun. Persönlich bin ich aber der Ansicht, dass man damit das (etwaige) Patent mit dem breiteren Schutzbereich nicht...

Für Patente kann ja bekannterweise auch Stand der Technik als neuheitsschädlich gelten, der nach dem Anmeldetag eines Schutzrechts veröffentlicht wird, dessen Anmeldetag jedoch früher liegt (Art. 54(3) EPÜ). Wie sieht die analoge Situation bei Designs aus? Gehört ein früher angemeldetes aber...

In Deutschland kann man das Prüfungsverfahren aussetzen, wenn z.B. noch eine europäische Anmeldung hängig ist. Wie sieht dies in andere EPÜ-Ländern aus? Interessieren würden mich vor allem die anderen grösseren Länder (FR, UK, IT, NL). Hat da jemand schon Erfahrungen damit gemacht?

Hmmm, das sehe ich etwas anders. Bezüglich §13 ArbErfG mag das ok sein, aber wie sieht es mit der Vergütung aus? Mit "Übertragung" muss ja ein Verkauf gemeint sein ("Verschenken" darf ein Unternehmen Patente nicht, sonst kommt die Steuerprüfung...). Somit wäre dann der Erfinder einmalig für den...

Nein, das nennt man nicht unentrinnbare Falle sondern schlampig ausgearbeitete Anmeldung! Aber das passiert doch einem exzellenten PA nicht. Schliesslich ist ein exzellenter PA(tm) in der Lage, so eine Anmeldung in 3-5 Stunden runterzurotzen (pardon: sorgfältig auszuarbeiten). Deshalb liegt der...

Ab welchem Zeitpunkt hat der Anmelder Anspruch auf Entschädigung bei einer Teilanmeldung? Bei der Stammanmeldung hat man ja ab Offenlegung Anspruch auf Entschädigung für die von der Stammanmeldung beanspruchte Erfindung. Ich habe zwar eine klare Vermutung, wie das bei der Teilanmeldung...

Dann kommts natürlich fürs ArbEG darauf an, ob du mit der Uni ein Arbeitsverhältnis hast oder nicht. Wenn du mit der Uni ein Arbeitsverhältnis (oder ggf ein arbeitnehmerähnliches Verhältnis) hast MUSST du Erfindungen deinem Arbeitgeber sowieso melden (§5 und §18 ArbEG). "Wasserdichte"...

Geht es nur mir so oder sehen hier auch noch andere Probleme mit dem UWG?

Nein, kannst du nicht. Für die Validierung musst du innert einer vorgegebenen Frist ab Erteilung in einigen Ländern gewisse Handlungen vornehmen (siehe Nationales Recht zum EPÜ, Kapitel IV.), sonst wird das EP-Patent dort nicht zum nationalen Patent. Dazu gehören Übersetzungen, z.T. Bestellung...

Ich hatte die ursprüngliche Frage so verstanden, dass Karl wissen wollte, ob man abhängige Ansprüche mit dem Hauptanspruch zusammen als "in einem Satz" geschrieben lesen sollte oder nicht. Absolut einverstanden, dann sind wir aber eben bei einer Auswahlerfindung und die war meiner Meinung...

Da es sich dabei um eine Auswahlerfindung handelt hilft ein Blick in die RiLi für die Prüfung beim EPA (G-VI, 8. ii) ): Es müssen 3 Kriterien erfüllt sein: - Der ausgewählte Teilbereich ist im Vergleich zu dem bekannten Bereich eng, - der ausgewählte Teilbereich hat genügend Abstand von...