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Ich würde empfehlen, den (Formal-?)Prüfer beim EPA anzurufen und genau diese Fragen zu stellen. In der Regel kommt man damit am schnellsten zur Lösung. Falls du das so machen wirst, wäre es natürlich ideal, wenn du die Antwort des Prüfers nachher hier einstellen könntest.

Kurt, ich gebe dir hier jetzt mal ungefragt einen Rat: Denk doch bei Gelegenheit einmal aussführlich darüber nach, was du für einen Betreuer (für die PA-Ausblidung, falls du diese machst) hast und ob PA wirklich "dein Ding" ist. Gemäss deinem Profil bist du seit 2006 in diesem Forum...

Hängt natürlich stark von der Komplexität des Falls ab. Für den Einstieg und als Grundlage würde ich "Marken-Lizenzvertrag" aus der Serie "Heidelberger Musterverträge" empfehlen. Wenn das nicht reicht gibts weiterführende Bücher des gleichen Autors.

Ich denke die Frage von Patentus kommt daher, dass man vielerorts zu hören bekommt, dass "10 Anmeldungen pro Jahr" für die Zulassung zur EQE gefordert werden. Das steht zwar nirgends, wurde mir aber schon von mehreren Personen aus dem "EQE-Umfeld" so gesagt. Das dürfte auch in etwa die Grenze...

Seit wann muss man für eine Euro-PCT keine Prüfungs- und Benennungsgebühren mehr bezahlen?? Diese Gebühren werden (sofern die auslösenden Fristen ausgelaufen sind) sowohl beim Einleiten der europäischen Phase als auch beim Einreichen einern Teilanmeldung fällig.

Der Reihe nach: - Anmeldungen einreichen (und alles was zum Erteilungsverfahren gehört nehme ich an?): Dem EPA das ausgefüllte Formular 1004 schicken, dann kannst du machen "was du willst" für deinen Arbeitgeber - Beim DPMA brauchst du als Angestellter keine Vollmacht zu hinterlegen, deutsche...

Ich bin zwar auch nicht Chemiker aber nach meinem Verständnis müssen ja bei der Herstellung eines Polymers irgendwann Monomere vorliegen, welche dann zusammen reagieren (eben "polymerisieren"). Je nach chemischer Reaktion können die Monomere natürlich beliebig (kurz)lebig sein. Trotzdem wurden...

Du irrst (zumindest für EP-Anmeldungen): siehe J 15/80

Folgende Ausgangslage: Erstanmeldung in DE mit Rechercheantrag. Aufgrund des positiven Rechercheberichts wird eine EP-Anmeldung, welche die Priorität der DE-Anmeldung beansprucht eingereicht. DE-Anmeldung wird parallel laufen gelassen ("man weiss ja nie"). Für die DE-Anmeldung wird eine...

Von der Promotion würde ich abraten, vor allem, da du bereits jetzt sagst, dass du eine solche sowieso lieber vermeiden möchtest. Eine Promotion ist nicht einfach ein "9to5"-Job, den man 4 Jahre lang macht und danach gibts den Doktorhut. Der Spass an der Forschung ist eine wichtige Voraussetzung...

Hallo Blood, We'll just have to agree to disagree! :) Du hast natürlich nicht komplett unrecht mit gewissen Punkten, aber ich bleibe trotzdem dabei, dass der Modernisierungs-/Anpassungsbedarf eher auf der Seite der Kanzleien ist. Der Kunde ist ja schliesslich immer König, nicht wahr? (den...

Da muss ich dir widersprechen. Es war nicht mein Ziel hier kostenlosen Rechtsrat einzuholen, das wäre nicht im Sinne dieses Forums und daran halte ich mich auch. Die Frage kam natürlich aus dem Tagesgeschäft aber so wie ich das sehe ist das bei vielen Fragen hier im Forum so. Ich bin selber auf...

Ich sehe schon, es geht schnell wieder in die Richtung 'die Kosten sind gerechtfertigt', was ich ja eigentlich vermeiden wollte (aber vermutlich habe ich die schlafenden Hunde mit meinem Hinweis eben genau geweckt). Auch wenn ich mich hier im Forum manchmal etwas kritisch zur Verrrechnungskultur...

Folgende Situation: Wir haben eine Anmeldung EP1 durch einen Vertreter (Kanzlei) V1 einreichen lassen. Jetzt möchten wir eine durch ein Formblatt einzureichende Handlung (z.B. Erfindernennung, PACE-Antrag o.ä.) als Anmelder selber ans EPA schicken. Wird das EPA dadurch den Vertreter als...

Deine Aussage ist aus meiner Sicht korrekt. Ich weiss aber nicht genau, wann die Rücknahme rechtskräftig wird. A könnte also auf seinen Entscheid zurückkommen. Zudem verliert A durch die Rücknahme sein Prioritätsrecht nicht, er könnte die gleiche Anmeldung also später - unter Ausnutzung der...

Hier noch die Erklärung wieso früher alles besser war und die PAs (im Vergleich zu heute) so viel (mehr) verdient haben: Weil man damals einfacher die Klienten für dumm verkaufen konnten und Ihnen für banalste Handlungen eine komplett überzogene Rechnung schicken konnte! Noch heute glauben...

Das liegt vielleicht daran, dass wir in der Industrie einfach zu fokussiert auf Wirtschaftlichkeitsüberlegungen sind, das färbt dann auf andere Bereiche ab :) Vielleicht war mein Beispiel auch etwas zu wenig radikal. Wenn mir der Ingenieur nun erzählen würde, sie hätten rausgefunden, dass ein...

Jein, die beiden Dinge sind ja per se schon ziemlich vermischt. Meine Frage ist sicher etwas konstruiert aber ich könnte mir eben folgende Situation vorstellen: Auf einer Konferenz erzählt Ingenieur XY, dass seine Firma in einem Jahr eine Technologie auf den Markt bringen wird, mit der man A...

Kann mir jemand sagen, welches Datum (Prioritätsdatum, Anmeldedatum...) für die Bestimmung ob eine Erfindung gewerblich anwendbar ist oder nicht relevant ist? Da die Erteilungsverfahren ja relativ lange dauern (wir haben einige über 10jährige EP-Anmeldungen in unserem Portfolio...) kann sich...

AW: "Incorporation by reference" auch vor dem DPMA und EPA zulässig bzw. sinnvoll? http://www.dpma.de/patent/faqs/index.html#a27 und http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__5.html aus Patenten darf hemmungslos kopiert werden! Ich bin bei einer Recherche sogar schon auf eine Anmeldung der...