Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 20. Oktober 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Frau Rechtsanwältin Reinhard und Herr Prof. Dr. Hofmeister. Dank an den Kandidaten, der das … [Mehr]
Lesern unseres Blogs dürfte bereits aufgefallen sein, dass wir in den vergangenen Monaten Artikelserien zum Verfassen einer Patentanmeldung sowie zum Einstieg ins Markenrecht veröffentlicht haben. Darüber hinaus wurde kürzlich eine Artikelserie Einführung ins Designrecht gestartet. … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 2. Oktober 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den Kandidaten, der uns das Dokument so zeitnah übermittelt hat.
Teil 1: Gegenstand eines Designrechts Ein Design ist die zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses, die sich durch ihre Linien, Konturen, Farben, Gestalt, Oberfläche oder des verwendeten Werkstoffs ergibt.[1] Ein schutzwürdiges Design kann ein Industrieprodukt, … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 24. Juni 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Als Prüfer waren erstmailig auch Herr Schödel (BPatG), Herr Dr. Herbst (BPatG) und Herr Dr. … [Mehr]
Der § 139 Absatz 1 Patentgesetz stellt die Anspruchsgrundlage für den Unterlassungsanspruchs eines Patentinhabers dar. Durch das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) vom 10. August 2021 erhielt der § 139 … [Mehr]
Die 2. Klausur (Hagen) vom 8. September 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den hilfsbereiten Spender!
Teil 9: Internationale Registrierung Mit einer internationalen Registrierung kann ein Markenschutz in 114 Ländern der Erde erlangt werden. Voraussetzung ist eine Basismarke, beispielsweise eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke. Gesetzliche Grundlage einer internationalen Registrierung sind … [Mehr]
Ein uns übermitteltes Lösungsschema zur 2 Klausur (Hagen) vom 12. Mai 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Darüber hinaus hat uns eine Kandidatin eine Entscheidung des OLG Frankfurt genannt, die gegebenenfalls als … [Mehr]
Kann eine Regel, die im Kontext eines Vergleichs zwischen Patent und Stand der Technik entwickelt wurde, auf einen Binnenvergleich zwischen den Beispielen und den Ansprüchen eines Patents angewandt werden? Die gängige Praxis des Europäischen Patentamts … [Mehr]
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