Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Mit der Zwischenentscheidung T439/22 vom 24. Juni 2024 hat die Technische Beschwerdekammer der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts folgende Rechtsfragen vorgelegt: Frage 1: Sind Artikel 69 (1) Satz 2 EPÜ und Artikel 1 des Protokolls … [Mehr]
Ein Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 6. September 2024 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Danke an die aufmerksame Kandidatin!
Teil 3: Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit Die wesentlichen Patentierungsvoraussetzungen sind Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit der Gegenstände des Hauptanspruchs und der nebengeordneten Ansprüche.[1] Der Hauptanspruch und die nebengeordneten Ansprüche werden auch als … [Mehr]
Freunde naturgetreu nachgebildeter Schiffe, Flugzeuge, Eisenbahnen und Autos kennen die Faszination, die von Modellbauten mit all ihren liebevollen Details ausgeht. Egal, ob es sich um ein Unikat, in das viele Arbeitsstunden investiert wurden, oder um … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 6. Januar 2025 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender vielen Dank!
Teil 2: Erfinder versus Anmelder Der Erfinder ist der Eigentümer seiner Erfindung. Der Anmelder ist diejenige natürliche oder juristische Person, die die Erfindung zum Patent anmeldet. Erfinder und Anmelder können dieselbe Person sein. Alternativ kann … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 31. März 2025 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Vielen Dank an den Kandidaten, … [Mehr]
Im März 2025 hat die Europäische Eignungsprüfung stattgefunden, wobei erstmalig neue Regelungen zur Prüfung in Kraft getreten sind. So ist insbesondere die Vorprüfung entfallen, während erstmals die Grundlagenaufgabe F neben den gewohnten Teilen A bis … [Mehr]
Während wir bislang „nur“ eine vorbereitende Fallsammlung für diese Klausur hatten, kann jetzt auch ein Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 26. Januar 2024 in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Danke an den aufmerksamen Kandidaten!
Teil 1: Erfindung, Patentanmeldung und Patent Im Patentrecht kann zwischen der Erfindung, einer Patentanmeldung und dem erteilten Patent unterschieden werden. Eine Erfindung kann zum Patent angemeldet werden. Erfüllt die Erfindung die Patentierungsvoraussetzungen wird sie erteilt, … [Mehr]
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