Blog Archive - Seite 3 von 26 - kandidatentreff.de

Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 5)

13. November 2024 Thomas Heinz Meitinger

Teil 5: Benutzung der Erfindung und Auskunftserteilung Die Benutzung bzw. Verwertung einer Arbeitnehmererfindung stellt die Grundlage der Vergütungspflicht dar. Es können dabei unterschiedliche Benutzungsarten, insbesondere Umsatzsteigerung, Lizenzeinnahmen und Kostenersparnis, zu berücksichtigen sein. Der Beginn der … [Mehr]

Einheitliches Patentgericht – Ein Schritt zur Harmonisierung? (Teil 1)

30. Oktober 2024 Greg Corcoran

1. Einleitung Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG“) [1] wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, … [Mehr]

Mündliche Prüfung (Hagen) vom 10.10.2024

23. Oktober 2024 Kandidatentreff

Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 10. Oktober 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Cremer und Herr Dr. Hofmeister. Dank an den Kandidaten, der das … [Mehr]

1. Klausur (Hagen) vom 30.9.2024

16. Oktober 2024 Kandidatentreff

Die 1. Klausur (Hagen) vom 30. September 2024 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Wieder wurde uns die Klausur zeitgleich von zwei Kandidaten übermittelt, denen unserer Dank gilt. Darüber hinaus haben wir zahlreiche Lösungstipps … [Mehr]

Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 4)

9. Oktober 2024 Thomas Heinz Meitinger

Teil 4: Anpassung der Regelung, Unbilligkeit und Unabdingbarkeit Das Arbeitnehmererfindungsgesetz sieht als Regelfall eine Vereinbarung des Arbeitgebers mit seinem erfinderischen Arbeitnehmer über die Vergütung der Erfindung vor.[1] Allerdings kann sich diese Regelung später als unangemessen … [Mehr]

Umfrage: Amtsjahr in Präsenz oder remote?

25. September 2024 Kandidatentreff

Aufgrund der hohen Kanzleidichte in München, die der räumlichen Nähe zu Deutschem und Europäischem Patentamt geschuldet sein dürfte, werden viele Kandidaten in der bayrischen Landeshauptstadt ausgebildet. Sobald es dann in das sogenannte Amtsjahr geht, haben … [Mehr]

Neue Lösungshinweise aus 2023 und 2024

20. September 2024 Kandidatentreff

Wir haben zuletzt eine neue Klausur und zahlreiche Lösungshinweise veröffentlicht, die uns von aufmerksamen Nutzern zugesandt wurden und nunmehr zum Zwecke der Vorbereitung auf die jeweilige Prüfung in den Downloads heruntergeladen werden können. Im Einzelnen … [Mehr]

Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 3)

11. September 2024 Thomas Heinz Meitinger

Teil 3: Entstehen des Vergütungsanspruchs, Vereinbarung und Festsetzung Der Vergütungsanspruch basiert auf der gemeldeten Erfindung und nicht auf einem Schutzrecht. Die Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers stellt den wirtschaftlichen Ausgleich für die Aufgabe des Eigentums an … [Mehr]

Geringster Zuwachs bei Zulassungen in 2023

30. August 2024 Kandidatentreff

In unseren Statistiken beobachten wir unter anderem die Entwicklung der Zulassungszahlen Deutscher Patentanwälte seit dem Jahr 2001. Nachdem die Zahlen für das vergangene Jahr vorliegen ist festzustellen, dass der Zuwachs im Jahr 2023 der geringste … [Mehr]

Optimierung des Schutzbereichs aus internationaler Sicht

28. August 2024 Stefan Müller

Internationale Unternehmen stellen oft fest, dass die Erteilungsraten ihrer Patente in ihrer eigenen Jurisdiktion deutlich höher sind als in anderen Jurisdiktionen. Oder dass der erhaltene Schutzumfang in den Gerichtsbarkeiten anderer Länder vergleichsweise gering ist. Ein … [Mehr]