Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 19. April 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Herzlichen Dank an die Kandidatin, … [Mehr]
Teil 7: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Sonderfälle des Erfindungswerts Es können drei Methoden zur Berechnung des Erfindungswerts unterschieden werden. Die Anwendung der Lizenzanalogie zur Berechnung des Erfindungswerts wird in der Praxis und bei den befassten Gerichten … [Mehr]
Das Amtsjahr in München findet in Präsenz statt. Eine Möglichkeit, online und somit „remote“ an den Veranstaltungen und Ausbildungsstationen teilnehmen zu können, bieten Deutsches Patentamt und Bundespatentgericht nicht an. Da uns die Meinung der Kandidaten … [Mehr]
Teil 6: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Erfindungswert nach Lizenzanalogie Der Erfindungswert stellt den wirtschaftlichen Wert dar, der sich für den Arbeitgeber aus der Verwertung der Diensterfindung ergibt. Der Erfindungswert kann als derjenige finanzielle Betrag verstanden werden, … [Mehr]
In einem wegweisenden Urteil entschied das Landgericht Hamburg im Fall Kneschke gegen LAION (Az.: 310 O 227/23), dass die Handlungen von LAION keinen Urheberrechtsverstoß darstellen. LAION ist die Abkürzung für „Large Scale Artificial Intelligence Open … [Mehr]
Am Ende des ersten Teils wurde festgestellt, dass die Art und Weise, in der in der Verweisung [1] für G1/24 auf EPG-Entscheidungen Bezug genommen wird, darauf schließen lässt, dass die Beschwerdekammern dem EPG möglicherweise mehr … [Mehr]
Teil 5: Benutzung der Erfindung und Auskunftserteilung Die Benutzung bzw. Verwertung einer Arbeitnehmererfindung stellt die Grundlage der Vergütungspflicht dar. Es können dabei unterschiedliche Benutzungsarten, insbesondere Umsatzsteigerung, Lizenzeinnahmen und Kostenersparnis, zu berücksichtigen sein. Der Beginn der … [Mehr]
1. Einleitung Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG“) [1] wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 10. Oktober 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Cremer und Herr Dr. Hofmeister. Dank an den Kandidaten, der das … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 30. September 2024 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Wieder wurde uns die Klausur zeitgleich von zwei Kandidaten übermittelt, denen unserer Dank gilt. Darüber hinaus haben wir zahlreiche Lösungstipps … [Mehr]
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