Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Gleich drei neue Gedächtnisprotokolle zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 6. und 7. November 2025 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Zech, Herr Prof. Dr. Kubis, Herr Dr. Dr. … [Mehr]
Teil 9: Verletzungsverfahren Eine Patentverletzung kann mit einer Abmahnung außergerichtlich beseitigt werden. Ist die rechtliche Situation nicht eindeutig, ist zunächst eine Berechtigungsanfrage an den potentiellen Patentverletzer empfehlenswert. Bei Dringlichkeit kann eine einstweilige Verfügung geboten sein. … [Mehr]
Seit dem Jahr 2001 beobachten wir in unseren Statistiken unter anderem die Entwicklung der Zulassungszahlen Deutscher Patentanwälte. So konnten wir im vergangenen Jahr feststellen, dass der Zuwachs bei den Zulassungen Deutscher Patentanwälte in 2023 der … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 6. Oktober 2025 inklusive eines Lösungshinweises kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Den Spendern vielen Dank!
Teil 8: Wirkung und Grenzen des Patentschutzes Bei einer drohenden Erstbegehung einer Patentverletzung oder im Wiederholungsfalle steht dem Patentinhaber ein Unterlassungsanspruch zu. Liegt Verschulden vor, was in aller Regel der Fall ist, kann außerdem Schadensersatz … [Mehr]
Ein Lösungshinweis zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I2025 (Rechtspraxis 2) steht in den Downloads zur Verfügung. Danke an die aufmerksame Kandidatin, die uns auf die Entscheidung aufmerksam gemacht hat.
Ein Lösungshinweis zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I2024 (Rechtspraxis 1) steht in den Downloads zur Verfügung. Danke an die aufmerksame Kandidatin, die uns auf die Entscheidung aufmerksam gemacht hat.
Die 1. Klausur (Hagen) vom 29. September 2025 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender vielen Dank!
Teil 7: Beschwerde, Rechtsbeschwerde und Berufung Mit einer Beschwerde können Entscheidungen des Patentamts angegriffen werden. Eine Rechtsbeschwerde vor dem Bundesgerichtshof dient der Überprüfung der Entscheidung über eine Beschwerde. Mit einer Berufung kann das Urteil eines … [Mehr]
Die 2. Klausuren (Hagen) vom 9. Mai 2025 und 9. September 2025 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an die beiden aufmerksamen Spender!
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