Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zu der mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 4. April 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen zur Verfügung. Mit der genannten Prüfung tauchen drei neue Prüfer in unserer Prüferliste auf, nämlich … [Mehr]
Teil 4: Wirkungen einer Marke Eine eingetragene Marke gewährt ihrem Inhaber gegen jeden unberechtigten Dritten einen Unterlassungsanspruch. Weitere Wirkungen einer Marke sind ein Auskunftsanspruch, ein Vorlage- und Besichtigungsanspruch, ein Schadensersatzanspruch, ein Vernichtungsanspruch und ein Rückrufanspruch. … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 30. März 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Frau Dr. Wittenzellner und Herr Prof. Dr. Hofmeister. Erstere taucht – zumindest bei unserer … [Mehr]
Die Auslegung einer Rechtsnorm stellt eine übliche juristische Tätigkeit dar. Ohne Auslegung einer Rechtsnorm ist deren Anwendung ausgeschlossen. Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Verbietungsrechts und definieren eine mögliche Rechtsverletzung. Ansprüche können daher als Rechtsnormen aufgefasst … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 16. Januar 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den Kandidaten, der so aufmerksam war, uns das Dokument zukommen zu lassen.
Teil 3: Lebensphasen einer Marke Das „Leben“ einer Marke kann in sieben Phasen aufgeteilt werden: Prüfen auf Eintragungsfähigkeit, Recherche nach älteren Rechten, Anmelden der Marke, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren, Überwachung und Durchsetzung. Nicht jede dieser Phasen muss … [Mehr]
In den Vereinigten Staaten werden Berufsträger im gewerblichen Rechtsschutz mit vielen verschiedenen Titeln bezeichnet, wobei manche dieser Titel bedeutsame Befugnisse oder Einschränkungen im Hinblick auf die Vertretung von Mandanten angeben, andere Titel hingegen lediglich Synonyme … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 9. Januar 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den Nutzer, der so aufmerksam war, uns das Dokument zukommen zu lassen.
Teil 2: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke? Zwei sehr bedeutsame Markenformen sind die Wortmarke und die Wort-/Bildmarke. Oft steht man vor der Entscheidung, ob eine Wortmarke oder eine Wort- /Bildmarke angemeldet werden soll. Eine Wortmarke weist bezüglich … [Mehr]
Die 2. Klausur (Hagen) vom 27. Januar 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den aufmerksamen Spender!
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