Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Die 2. Klausur (Hagen) vom 11. Mai 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den aufmerksamen Spender!
Immer wieder kommt es vor, dass Markeninhaber die Herausgabe eines registrierten Domainnamens fordern. Dem muss man nicht folgen: es gibt kein Recht auf Übertragung einer „.de“-Domain. In Ausnahmen kann aber die Löschung oder Veränderung der … [Mehr]
Unglaublich, aber wahr, das Projekt Kandidatentreff ist mittlerweile 20 Jahre alt. Dem aufmerksamen Beobachter dürfte jedoch nicht entgangen sein, dass der 20. Geburtstag eigentlich bereits am 1. September 2021 war. Die Erkenntnis, dass mittlerweile über … [Mehr]
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Die Prüfungsrichtlinien des EPA schreiben vor, dass die Beschreibung einer Patentanmeldung unter anderem den Stand der Technik zusammenfassen soll. Dies geschieht für gewöhnlich auf Aufforderung des … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 24. März 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Dank an den Protokollanten!
Die 1. Klausur (Hagen) vom 31. Mai 2021 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Ein Nutzer waren so aufmerksam, uns das Dokument zukommen zu lassen. Herzlichen Dank dafür!
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Das neue Patentgesetz der Volksrepublik China wurde am 17. Oktober 2020 durch den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedet. Die neuen Regelungen sind am 1. Juni … [Mehr]
Die 2. Klausur (Hagen) vom 28. Januar 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Ebenso hat uns ein Kandidat seinen Lösungsvorschlag zur Veröffentlichung übermittelt. Vielen Dank für beides!
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: In der Entscheidung G 4/19 beschäftigte sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit dem sogenannten Doppelpatentierungsverbot. Sie bestätigt hierin, dass eine europäische Patentanmeldung zurückgewiesen werden … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 10. Januar 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Gleich zwei Nutzer waren so aufmerksam, uns das Dokument zukommen zu lassen. Beiden ein herzliches Dankeschön!
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