Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
In gewisser Weise sind Patentanwälte prädestiniert für Meditation. Ist es nicht eine unserer wesentlichen Aufgaben, das zu hinterfragen, was uns oberflächlich – von den Mandanten – präsentiert wird? Und sind wir nicht ständig damit beschäftigt, … [Mehr]
Teil 4: Beschreibung der Zeichnungen Die Zeichnungen werden in zwei Abschnitten der Patentanmeldung beschrieben, und zwar in der „kurzen Beschreibung der Zeichnungen“ und in der „detaillierten Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen“. In der kurzen Beschreibung wird jede … [Mehr]
Inhaber von bekannten nicht kommerziell verwerteten Testsiegeln steht bei Verletzung Unterlassung und Schadensersatz zu. Bereits seit Jahren sind Testsiegel immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung bis in die höchsten Instanzen. Die Anforderungen an die Werbung mit … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 24. Juni 2022 , das hier von zwei Protokollanten gemeinschaftlich verfasst wurde, steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Hofmeister und … [Mehr]
Teil 3: Zeichnungen Zeichnungen sind die Sprache des Technikers. Das Verständnis einer Erfindung kann durch Zeichnungen erheblich erleichtert werden. Es ist daher empfehlenswert, eine oder mehrere Zeichnungen der Erfindung in die Anmeldeunterlagen aufzunehmen. Es kommt … [Mehr]
Ein weiteres Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 27. Juli 2020 steht in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Die Prüfer waren Herr Dr. Andrees (Patentanwalt), Herr Glöckler (Patentanwalt), Herr Voit (Richter BPatG), Frau Dr. Wurm (Patentanwältin) … [Mehr]
Teil 2: Einleitender Teil der Beschreibung 1. Titel der Anmeldung Der Titel dient, neben der Zusammenfassung, der ersten Information der Öffentlichkeit und muss im Antrag auf Erteilung eines Patents genannt werden. Der Titel sollte möglichst … [Mehr]
Ferrari v. Mansory Design (EuGH-Urteil IN C-123/20) Der Gerichtshof der Europäischen Union („EuGH“) entschied am 28. Oktober 2021, dass Entwerfer nicht verpflichtet sind, jedes Teil eines Erzeugnisses, für das Schutz als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster beantragt … [Mehr]
Gestern wurden die Ergebnisse der diesjährigen Europäischen Eignungsprüfung veröffentlicht. Die entsprechenden Ergebnisse haben wir bereits in unsere Statistiken zu der Vorprüfung sowie zu den Teilen A, B, C und D übernommen. Bemerkenswert ist die sehr … [Mehr]
Diese Artikelserie richtet sich an Patentanwaltskandidaten, die frisch bei einer Kanzlei ihre Ausbildung begonnen haben. Für diese Personengruppe sind elementare Kenntnisse zur Erstellung von Anmeldungen und zur Ausarbeitung von Erwiderungen auf amtliche Bescheide wichtig. Diesem … [Mehr]
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