Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Der BGH hat in seiner Entscheidung „Brustimplantat“ vom 26.07.2022, Az. X ZR 1/21 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach für den Vindikationsanspruch in erster Linie zu untersuchen sei, inwieweit die zum Patent angemeldete Lehre mit derjenigen, deren … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 21. November 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Dank an den Protokollanten … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zu der mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 27. Juli 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen zur Verfügung. Mit der genannten Prüfung taucht lediglich ein neuer Prüfer in unserer Prüferliste auf, … [Mehr]
Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 10. Oktober 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den Nutzer, der so aufmerksam war, uns das Dokument zukommen zu lassen.
Die §§ 13 und 24 PatG definieren Ausnahmen vom Grundsatz des § 9 PatG, demgemäß „allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen“, wobei es „[jedem] Dritten … … [Mehr]
Teil 6: Ansprüche formulieren Die Ansprüche einer Anmeldung stellen einen ersten Formulierungsversuch dar, wobei das amtliche Erteilungsverfahren dazu dient, die optimale Fassung zu finden. Die optimale Formulierung der Ansprüche definiert den größtmöglichen Schutzbereich, der gerade … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zu der mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 1. August 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen zur Verfügung. Mit der genannten Prüfung tauchen einige Namen erstmalig in unserer Prüferliste auf, nämlich … [Mehr]
Zum Urteil vom 28. April 2022 des Europäischen Gerichtshofes (Az. C-44/21 – Phoenix Contact): Die grundsätzliche Verweigerung einstweiliger Verfügungen in Patentstreitsachen ohne vorherige Bestätigung der Schutzfähigkeit des Verfügungspatents in einem zumindest erstinstanzlichen Rechtsbestandsverfahren ist europarechtswidrig. … [Mehr]
Teil 5: Ansprüche – Kategorien und Struktur Die Ansprüche beschreiben den vom Anmelder beanspruchten Schutzumfang.[1] Die Formulierung der Ansprüche erfordert große Sorgfalt, denn es ist der größtmögliche Schutzbereich zu beschreiben. Ansonsten wird durch die Anmeldung … [Mehr]
© 2001-2025 | kandidatentreff.de