Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Teil 5: Einspruch Ein Einspruch kann von jedermann eingereicht werden, um die Rechtsbeständigkeit eines Patents amtlich prüfen zu lassen. Es ist kein Rechtsschutzinteresse erforderlich, da es bereits im Interesse der Öffentlichkeit ist, dass nicht rechtsbeständige … [Mehr]
Ein Lösungsschema zur 1. Klausur (Hagen) vom 13. Januar 2025 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den aufmerksamen Spender!
Die 1. Klausur (Hagen) vom 14. Oktober 2024 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender vielen Dank, der die fehlende Klausur „entdeckt“ hat!
Teil 4: Erteilungsverfahren Das Patentamt führt direkt nach dem Eingang der Anmeldeunterlagen eine Prüfung auf offensichtliche Mängel durch. Für die Prüfung auf Patentfähigkeit, die zur Patenterteilung führen kann, ist ein gesonderter Antrag erforderlich. Alternativ kann … [Mehr]
Mit der Zwischenentscheidung T439/22 vom 24. Juni 2024 hat die Technische Beschwerdekammer der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts folgende Rechtsfragen vorgelegt: Frage 1: Sind Artikel 69 (1) Satz 2 EPÜ und Artikel 1 des Protokolls … [Mehr]
Ein Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 6. September 2024 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Danke an die aufmerksame Kandidatin!
Teil 3: Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit Die wesentlichen Patentierungsvoraussetzungen sind Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit der Gegenstände des Hauptanspruchs und der nebengeordneten Ansprüche.[1] Der Hauptanspruch und die nebengeordneten Ansprüche werden auch als … [Mehr]
Freunde naturgetreu nachgebildeter Schiffe, Flugzeuge, Eisenbahnen und Autos kennen die Faszination, die von Modellbauten mit all ihren liebevollen Details ausgeht. Egal, ob es sich um ein Unikat, in das viele Arbeitsstunden investiert wurden, oder um … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 6. Januar 2025 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender vielen Dank!
Teil 2: Erfinder versus Anmelder Der Erfinder ist der Eigentümer seiner Erfindung. Der Anmelder ist diejenige natürliche oder juristische Person, die die Erfindung zum Patent anmeldet. Erfinder und Anmelder können dieselbe Person sein. Alternativ kann … [Mehr]
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