Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Eine Kandidatin sowie ein Kandidat haben uns insgesamt vier Prüfungsprotokolle der mündlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2025 zukommen lassen. Alle Protokolle stehen nunmehr zum Download bereit. Im Jahr 2025 nahmen erstmalig Frau Kalhor-Witzel (Patentanwältin) und … [Mehr]
Teil 6: Nichtigkeit Mit einer Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht kann ein erteiltes Patent angegriffen werden. Eine Frist zur Klageerhebung ist nicht zu beachten. Allerdings kann eine Nichtigkeitsklage erst nach dem Ablauf der Einspruchsfrist erhoben werden.[1] … [Mehr]
Zwei aufmerksame Kandidatinnen haben uns insgesamt fünf Prüfungsprotokolle der mündlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2024 zukommen lassen. Alle Protokolle stehen jetzt zum Download bereit. Im Jahr 2024 traten erstmalig Herr Dr. Geier (Richter BPatG), Herr … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 10. Juli 2025 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Cremer und Herr Prof. Dr. Hofmeistes. Vielen Dank an den Kandidaten, … [Mehr]
Teil 5: Einspruch Ein Einspruch kann von jedermann eingereicht werden, um die Rechtsbeständigkeit eines Patents amtlich prüfen zu lassen. Es ist kein Rechtsschutzinteresse erforderlich, da es bereits im Interesse der Öffentlichkeit ist, dass nicht rechtsbeständige … [Mehr]
Ein Lösungsschema zur 1. Klausur (Hagen) vom 13. Januar 2025 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den aufmerksamen Spender!
Die 1. Klausur (Hagen) vom 14. Oktober 2024 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender vielen Dank, der die fehlende Klausur „entdeckt“ hat!
Teil 4: Erteilungsverfahren Das Patentamt führt direkt nach dem Eingang der Anmeldeunterlagen eine Prüfung auf offensichtliche Mängel durch. Für die Prüfung auf Patentfähigkeit, die zur Patenterteilung führen kann, ist ein gesonderter Antrag erforderlich. Alternativ kann … [Mehr]
Mit der Zwischenentscheidung T439/22 vom 24. Juni 2024 hat die Technische Beschwerdekammer der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts folgende Rechtsfragen vorgelegt: Frage 1: Sind Artikel 69 (1) Satz 2 EPÜ und Artikel 1 des Protokolls … [Mehr]
Ein Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 6. September 2024 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Danke an die aufmerksame Kandidatin!
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