Die 1. Klausur (Hagen) vom 30. September 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
Die 1. Klausur (Hagen) vom 30. September 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
Zwei Gedächtnisprotokolle bzw. Mitschriften zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 2. Dezember 2020 und Mai 2021 stehen in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Bei der erstgenannten Prüfung (2.12.2020), die unter Corona-Maßnahmen wie Masketragen und Lüften alle 45 … [Mehr]
Ein neuer Vortrag mit dem Titel „Softwarebezogene Erfindungen“ der AG Bayern aus dem Jahre 2016 steht zum Download bereit. Danke an den „Spender“! Dieter Gröbel Redakteur
Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]
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