Es stehen weitere Gedächtnisprotokolle zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 14./15. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Kubis und Herr Patentanwalt Müller.
Teil 1: Die Ausgangssituation Zu meiner Ausgangssituation: Ich komme aus Rheinhessen, bin verheiratet, habe aber noch keine Kinder. Ich hatte also die erste Nicht-Münchner-Hürde zu nehmen, eine bezahlbare Wohnung in München zu finden. Die Schwierigkeiten … [Mehr]
Teil 2: Schutzvoraussetzungen eines Designrechts 1. Sichtbarkeit Das Design eines Erzeugnisses, das im bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht sichtbar ist, kann nicht durch das Designgesetz geschützt werden.[1] Ein bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die Benutzung durch einen Endkunden. Eine … [Mehr]
Ein Vortrag aus der AG München vom 12. November 2019 mit dem Titel „PCT-Anmeldeverfahren“ steht zum Download bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der den Vortrag ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung bereitgestellt hat.
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