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Jahr: 2025

Blog

Lösungshinweis: 2. Klausur (Hagen) vom 26.1.2024

9. April 2025 Kandidatentreff

Während wir bislang „nur“ eine vorbereitende Fallsammlung für diese Klausur hatten, kann jetzt auch ein Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 26. Januar 2024 in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Danke an den aufmerksamen Kandidaten!

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Einführung in das Patentrecht (1)

2. April 2025 Thomas Heinz Meitinger

Teil 1: Erfindung, Patentanmeldung und Patent Im Patentrecht kann zwischen der Erfindung, einer Patentanmeldung und dem erteilten Patent unterschieden werden. Eine Erfindung kann zum Patent angemeldet werden. Erfüllt die Erfindung die Patentierungsvoraussetzungen wird sie erteilt, … [Mehr]

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1. Klausur (Hagen) vom 13.1.2025

26. März 2025 Kandidatentreff

Die 1. Klausur (Hagen) vom 13. Januar 2025 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Der „Spenderin“ gilt unser Dank!

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Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 9)

12. März 2025 Thomas Heinz Meitinger

Teil 9: Streitigkeiten Der Gesetzgeber hat vorausgesehen, dass es zwischen dem erfinderischen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber insbesondere über die Höhe der Vergütung für in Anspruch genommene Erfindungen Unstimmigkeiten geben kann. Um nicht den Arbeitsfrieden durch … [Mehr]

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2. Klausur (Hagen) vom 31.1.2025

10. März 2025 Kandidatentreff

Die 2. Klausur (Hagen) vom 31. Januar 2025 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an die beiden aufmerksamen Spender!

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Äquivalente Patentverletzung in unterschiedlichen Jurisdiktionen

26. Februar 2025 Wilhelm Eger

Im vorliegenden Beitrag geht es um aktuelle Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen. Dabei stehen sowohl Unterschiede und Gemeinsamkeiten als auch die Behandlung von Zahlen- und Maßangaben im Fokus. Neben einer Analyse … [Mehr]

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Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 8)

12. Februar 2025 Thomas Heinz Meitinger

Teil 8: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Anteilsfaktor Die Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers wird berechnet als: Vergütung = Erfindungswert • Anteilsfaktor. Mit dem Anteilsfaktor wird berücksichtigt, dass der Arbeitnehmer kein externer Lizenzgeber ist, der ohne Hilfestellung auskommen … [Mehr]

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Weitere mündliche Prüfung (Hagen) vom 10.10.2024

6. Februar 2025 Kandidatentreff

Das Gedächtnisprotokoll einer weiteren mündlichen Prüfung (Hagen) vom 10. Oktober 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren diesmal Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Vielen Dank an … [Mehr]

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Einreichen von Teilanmeldungen nach Hinweis auf Erteilung (J01/24)

29. Januar 2025 Niels Malkomes

Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der … [Mehr]

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Mündliche Prüfung (Hagen) vom 19.4.2024

20. Januar 2025 Kandidatentreff

Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 19. April 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Herzlichen Dank an die Kandidatin, … [Mehr]

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