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1. Klausur (Hagen) vom 6.1.2025
Die 1. Klausur (Hagen) vom 6. Januar 2025 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender vielen Dank!
Jahr: 2025
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Einführung in das Patentrecht (2)
Teil 2: Erfinder versus Anmelder Der Erfinder ist der Eigentümer seiner Erfindung. Der Anmelder ist diejenige natürliche oder juristische Person, die die Erfindung zum Patent anmeldet. Erfinder und Anmelder können dieselbe Person sein. Alternativ kann … [Mehr]
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Mündliche Prüfung (Hagen) vom 31.3.2025
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 31. März 2025 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Vielen Dank an den Kandidaten, … [Mehr]
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EQE 2024 | Ergebnisse
Im März 2025 hat die Europäische Eignungsprüfung stattgefunden, wobei erstmalig neue Regelungen zur Prüfung in Kraft getreten sind. So ist insbesondere die Vorprüfung entfallen, während erstmals die Grundlagenaufgabe F neben den gewohnten Teilen A bis … [Mehr]
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Lösungshinweis: 2. Klausur (Hagen) vom 26.1.2024
Während wir bislang „nur“ eine vorbereitende Fallsammlung für diese Klausur hatten, kann jetzt auch ein Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 26. Januar 2024 in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Danke an den aufmerksamen Kandidaten!
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Einführung in das Patentrecht (1)
Teil 1: Erfindung, Patentanmeldung und Patent Im Patentrecht kann zwischen der Erfindung, einer Patentanmeldung und dem erteilten Patent unterschieden werden. Eine Erfindung kann zum Patent angemeldet werden. Erfüllt die Erfindung die Patentierungsvoraussetzungen wird sie erteilt, … [Mehr]
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1. Klausur (Hagen) vom 13.1.2025
Die 1. Klausur (Hagen) vom 13. Januar 2025 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Der „Spenderin“ gilt unser Dank!
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Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 9)
Teil 9: Streitigkeiten Der Gesetzgeber hat vorausgesehen, dass es zwischen dem erfinderischen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber insbesondere über die Höhe der Vergütung für in Anspruch genommene Erfindungen Unstimmigkeiten geben kann. Um nicht den Arbeitsfrieden durch … [Mehr]
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2. Klausur (Hagen) vom 31.1.2025
Die 2. Klausur (Hagen) vom 31. Januar 2025 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an die beiden aufmerksamen Spender!
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Äquivalente Patentverletzung in unterschiedlichen Jurisdiktionen
Im vorliegenden Beitrag geht es um aktuelle Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen. Dabei stehen sowohl Unterschiede und Gemeinsamkeiten als auch die Behandlung von Zahlen- und Maßangaben im Fokus. Neben einer Analyse … [Mehr]