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1. Klausur (Hagen) vom 14.10.2024
Die 1. Klausur (Hagen) vom 14. Oktober 2024 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender vielen Dank, der die fehlende Klausur „entdeckt“ hat!
Jahr: 2025
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Einführung in das Patentrecht (4)
Teil 4: Erteilungsverfahren Das Patentamt führt direkt nach dem Eingang der Anmeldeunterlagen eine Prüfung auf offensichtliche Mängel durch. Für die Prüfung auf Patentfähigkeit, die zur Patenterteilung führen kann, ist ein gesonderter Antrag erforderlich. Alternativ kann … [Mehr]
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G1/24 – Auslegung von Patentanspüchen
Mit der Zwischenentscheidung T439/22 vom 24. Juni 2024 hat die Technische Beschwerdekammer der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts folgende Rechtsfragen vorgelegt: Frage 1: Sind Artikel 69 (1) Satz 2 EPÜ und Artikel 1 des Protokolls … [Mehr]
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Lösungshinweis: 2. Klausur (Hagen) vom 6.9.2024
Ein Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 6. September 2024 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Danke an die aufmerksame Kandidatin!
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Einführung in das Patentrecht (3)
Teil 3: Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit Die wesentlichen Patentierungsvoraussetzungen sind Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit der Gegenstände des Hauptanspruchs und der nebengeordneten Ansprüche.[1] Der Hauptanspruch und die nebengeordneten Ansprüche werden auch als … [Mehr]
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Modellspielzeug mit Marke
Freunde naturgetreu nachgebildeter Schiffe, Flugzeuge, Eisenbahnen und Autos kennen die Faszination, die von Modellbauten mit all ihren liebevollen Details ausgeht. Egal, ob es sich um ein Unikat, in das viele Arbeitsstunden investiert wurden, oder um … [Mehr]
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1. Klausur (Hagen) vom 6.1.2025
Die 1. Klausur (Hagen) vom 6. Januar 2025 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender vielen Dank!
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Einführung in das Patentrecht (2)
Teil 2: Erfinder versus Anmelder Der Erfinder ist der Eigentümer seiner Erfindung. Der Anmelder ist diejenige natürliche oder juristische Person, die die Erfindung zum Patent anmeldet. Erfinder und Anmelder können dieselbe Person sein. Alternativ kann … [Mehr]
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Mündliche Prüfung (Hagen) vom 31.3.2025
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 31. März 2025 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Vielen Dank an den Kandidaten, … [Mehr]
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EQE 2024 | Ergebnisse
Im März 2025 hat die Europäische Eignungsprüfung stattgefunden, wobei erstmalig neue Regelungen zur Prüfung in Kraft getreten sind. So ist insbesondere die Vorprüfung entfallen, während erstmals die Grundlagenaufgabe F neben den gewohnten Teilen A bis … [Mehr]