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1. Klausur (Hagen) vom 6.10.2025 + Lösungshinweis
Die 1. Klausur (Hagen) vom 6. Oktober 2025 inklusive eines Lösungshinweises kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Den Spendern vielen Dank!
Jahr: 2025
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Einführung in das Patentrecht (8)
Teil 8: Wirkung und Grenzen des Patentschutzes Bei einer drohenden Erstbegehung einer Patentverletzung oder im Wiederholungsfalle steht dem Patentinhaber ein Unterlassungsanspruch zu. Liegt Verschulden vor, was in aller Regel der Fall ist, kann außerdem Schadensersatz … [Mehr]
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Lösungshinweis zur Patentanwaltsprüfung I2025 RP2
Ein Lösungshinweis zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I2025 (Rechtspraxis 2) steht in den Downloads zur Verfügung. Danke an die aufmerksame Kandidatin, die uns auf die Entscheidung aufmerksam gemacht hat.
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Lösungshinweis zur Patentanwaltsprüfung I2024 RP1
Ein Lösungshinweis zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I2024 (Rechtspraxis 1) steht in den Downloads zur Verfügung. Danke an die aufmerksame Kandidatin, die uns auf die Entscheidung aufmerksam gemacht hat.
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1. Klausur (Hagen) vom 29.9.2025
Die 1. Klausur (Hagen) vom 29. September 2025 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender vielen Dank!
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Einführung in das Patentrecht (7)
Teil 7: Beschwerde, Rechtsbeschwerde und Berufung Mit einer Beschwerde können Entscheidungen des Patentamts angegriffen werden. Eine Rechtsbeschwerde vor dem Bundesgerichtshof dient der Überprüfung der Entscheidung über eine Beschwerde. Mit einer Berufung kann das Urteil eines … [Mehr]
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2. Klausuren (Hagen) vom 9.5. und 10.9.2025
Die 2. Klausuren (Hagen) vom 9. Mai 2025 und 9. September 2025 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an die beiden aufmerksamen Spender!
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Vier Protokolle zur mündlichen Patentanwaltsprüfung 2025
Eine Kandidatin sowie ein Kandidat haben uns insgesamt vier Prüfungsprotokolle der mündlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2025 zukommen lassen. Alle Protokolle stehen nunmehr zum Download bereit. Im Jahr 2025 nahmen erstmalig Frau Kalhor-Witzel (Patentanwältin) und … [Mehr]
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Einführung in das Patentrecht (6)
Teil 6: Nichtigkeit Mit einer Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht kann ein erteiltes Patent angegriffen werden. Eine Frist zur Klageerhebung ist nicht zu beachten. Allerdings kann eine Nichtigkeitsklage erst nach dem Ablauf der Einspruchsfrist erhoben werden.[1] … [Mehr]
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Fünf neue Protokolle zur mündlichen Patentanwaltsprüfung 2024
Zwei aufmerksame Kandidatinnen haben uns insgesamt fünf Prüfungsprotokolle der mündlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2024 zukommen lassen. Alle Protokolle stehen jetzt zum Download bereit. Im Jahr 2024 traten erstmalig Herr Dr. Geier (Richter BPatG), Herr … [Mehr]