Ein Lösungshinweis zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I2024 (Rechtspraxis 1) steht in den Downloads zur Verfügung. Danke an die aufmerksame Kandidatin, die uns auf die Entscheidung aufmerksam gemacht hat.
Die 1. Klausur (Hagen) vom 29. September 2025 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Dem Spender vielen Dank!
Teil 7: Beschwerde, Rechtsbeschwerde und Berufung Mit einer Beschwerde können Entscheidungen des Patentamts angegriffen werden. Eine Rechtsbeschwerde vor dem Bundesgerichtshof dient der Überprüfung der Entscheidung über eine Beschwerde. Mit einer Berufung kann das Urteil eines … [Mehr]
Die 2. Klausuren (Hagen) vom 9. Mai 2025 und 9. September 2025 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an die beiden aufmerksamen Spender!
Eine Kandidatin sowie ein Kandidat haben uns insgesamt vier Prüfungsprotokolle der mündlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2025 zukommen lassen. Alle Protokolle stehen nunmehr zum Download bereit. Im Jahr 2025 nahmen erstmalig Frau Kalhor-Witzel (Patentanwältin) und … [Mehr]
Teil 6: Nichtigkeit Mit einer Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht kann ein erteiltes Patent angegriffen werden. Eine Frist zur Klageerhebung ist nicht zu beachten. Allerdings kann eine Nichtigkeitsklage erst nach dem Ablauf der Einspruchsfrist erhoben werden.[1] … [Mehr]
Zwei aufmerksame Kandidatinnen haben uns insgesamt fünf Prüfungsprotokolle der mündlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2024 zukommen lassen. Alle Protokolle stehen jetzt zum Download bereit. Im Jahr 2024 traten erstmalig Herr Dr. Geier (Richter BPatG), Herr … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 10. Juli 2025 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Cremer und Herr Prof. Dr. Hofmeistes. Vielen Dank an den Kandidaten, … [Mehr]
Teil 5: Einspruch Ein Einspruch kann von jedermann eingereicht werden, um die Rechtsbeständigkeit eines Patents amtlich prüfen zu lassen. Es ist kein Rechtsschutzinteresse erforderlich, da es bereits im Interesse der Öffentlichkeit ist, dass nicht rechtsbeständige … [Mehr]
Ein Lösungsschema zur 1. Klausur (Hagen) vom 13. Januar 2025 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den aufmerksamen Spender!
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