Wir haben zuletzt eine neue Klausur und zahlreiche Lösungshinweise veröffentlicht, die uns von aufmerksamen Nutzern zugesandt wurden und nunmehr zum Zwecke der Vorbereitung auf die jeweilige Prüfung in den Downloads heruntergeladen werden können. Im Einzelnen … [Mehr]
Teil 3: Entstehen des Vergütungsanspruchs, Vereinbarung und Festsetzung Der Vergütungsanspruch basiert auf der gemeldeten Erfindung und nicht auf einem Schutzrecht. Die Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers stellt den wirtschaftlichen Ausgleich für die Aufgabe des Eigentums an … [Mehr]
In unseren Statistiken beobachten wir unter anderem die Entwicklung der Zulassungszahlen Deutscher Patentanwälte seit dem Jahr 2001. Nachdem die Zahlen für das vergangene Jahr vorliegen ist festzustellen, dass der Zuwachs im Jahr 2023 der geringste … [Mehr]
Internationale Unternehmen stellen oft fest, dass die Erteilungsraten ihrer Patente in ihrer eigenen Jurisdiktion deutlich höher sind als in anderen Jurisdiktionen. Oder dass der erhaltene Schutzumfang in den Gerichtsbarkeiten anderer Länder vergleichsweise gering ist. Ein … [Mehr]
Teil 2: Diensterfindung Eine Diensterfindung ergibt sich während eines Arbeitsverhältnisses und steht in einer direkten Beziehung mit der beruflichen Tätigkeit des erfinderischen Arbeitnehmers oder basiert zumindest auf dem Know-How des Betriebs, in dem der Erfinder … [Mehr]
Die Schweiz belegte im Jahr 2023 bereits zum dreizehnten Mal in Folge den ersten Platz im Global Innovation Index der WIPO und gilt damit – zumindest gemessen an der Anzahl von Patentanmeldungen pro Kopf – … [Mehr]
Teil 1: Geltungsbereich und Arten von Erfindungen Nach dem Patentgesetz ist der Erfinder der alleinige Eigentümer einer Erfindung.[1] Wurde die Erfindung jedoch während eines Arbeitsverhältnisses geschaffen, steht das Arbeitsergebnis „Erfindung“ gemäß dem Arbeitsrecht dem Arbeitgeber … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) aus Juni 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Dank an den Kandidaten, der das … [Mehr]
Patentanwälte – und werdende Patentanwälte – kennen die Thematik: Gewisse Länder kennen eine Neuheitsschonfrist für Patente oder Gebrauchsmuster. Sie schützt den Patentanmelder bzw. Patentinhaber vor offenkundigen Benutzungen oder Beschreibungen vor den Anmelde- oder Prioritätstag, indem … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 27. Mai 2024 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Danke an die beiden Spender, die uns das Dokument annähernd zeitgleich haben zukommen lassen!
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