Aufgrund der hohen Kanzleidichte in München, die der räumlichen Nähe zu Deutschem und Europäischem Patentamt geschuldet sein dürfte, werden viele Kandidaten in der bayrischen Landeshauptstadt ausgebildet. Sobald es dann in das sogenannte Amtsjahr geht, haben … [Mehr]
Wir haben zuletzt eine neue Klausur und zahlreiche Lösungshinweise veröffentlicht, die uns von aufmerksamen Nutzern zugesandt wurden und nunmehr zum Zwecke der Vorbereitung auf die jeweilige Prüfung in den Downloads heruntergeladen werden können. Im Einzelnen … [Mehr]
Teil 3: Entstehen des Vergütungsanspruchs, Vereinbarung und Festsetzung Der Vergütungsanspruch basiert auf der gemeldeten Erfindung und nicht auf einem Schutzrecht. Die Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers stellt den wirtschaftlichen Ausgleich für die Aufgabe des Eigentums an … [Mehr]
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