In der Entscheidung T670/20 der Beschwerdekammer ging es um die Frage, ob Patienten in einer klinischen Studie der Geheimhaltung unterliegen. Das Patent bezog sich auf eine Zusammensetzung einer Tablette, die Patienten in einer klinischen Studie … [Mehr]
Lösungshinweise zur 2. Klausur (Hagen) vom 27. Januar 2023 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Übermittler derselben …
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zu der mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 29. März 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ für das umfangreiche Protokoll!
Die Bedrohung durch Cyberangriffe nimmt weiter zu und kann ernsthafte Folgen haben. So hat etwa Anfang Juli 2021 ein Angriff in der Gemeinde Anhalt-Bitterfeld Geschichte geschrieben. Kriminelle hatten die Server des Landkreises mit Schadsoftware infiziert, … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zu der mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 4. April 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen zur Verfügung. Mit der genannten Prüfung tauchen drei neue Prüfer in unserer Prüferliste auf, nämlich … [Mehr]
Teil 4: Wirkungen einer Marke Eine eingetragene Marke gewährt ihrem Inhaber gegen jeden unberechtigten Dritten einen Unterlassungsanspruch. Weitere Wirkungen einer Marke sind ein Auskunftsanspruch, ein Vorlage- und Besichtigungsanspruch, ein Schadensersatzanspruch, ein Vernichtungsanspruch und ein Rückrufanspruch. … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 30. März 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Frau Dr. Wittenzellner und Herr Prof. Dr. Hofmeister. Erstere taucht – zumindest bei unserer … [Mehr]
Die Auslegung einer Rechtsnorm stellt eine übliche juristische Tätigkeit dar. Ohne Auslegung einer Rechtsnorm ist deren Anwendung ausgeschlossen. Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Verbietungsrechts und definieren eine mögliche Rechtsverletzung. Ansprüche können daher als Rechtsnormen aufgefasst … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 16. Januar 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den Kandidaten, der so aufmerksam war, uns das Dokument zukommen zu lassen.
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