Auch die 1. Klausur (Hagen) vom 12. Oktober 2020 wurde online geschrieben und steht mittlerweile in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
1. Klausur (Hagen) vom 12.10.2020 [Online-Klausur]
Blog
Verbesserungsvorschläge für die Ausbildung zum Patentanwalt
Technische Befähigung zum Ausgleich bringen Für die Zulassung zur Patentanwaltsausbildung nach § 158 PAO verlangt die Patentanwaltskammer einen technischen bzw. naturwissenschaftlichen Diplom- oder Master-Abschluss einer Universität. Bezüglich der Zulassungsvoraussetzungen ist fraglich, ob das Erfordernis eines … [Mehr]
Blog
Einführung ins Designrecht | Teil 7
Teil 7: Verletzung von Designrechten Ein eingetragenes Designrecht ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Bevor ein angeblicher Verletzer abgemahnt wird, sollte daher unbedingt eine eigene Prüfung auf Rechtsbeständigkeit des Designrechts vorgenommen werden. Eine Prüfung auf Designverletzung erfolgt … [Mehr]
Blog
Einführung ins Designrecht | Teil 9
Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]