2. Klausur (Hagen) vom 4.9.2020

Teil 9: Internationale Registrierung Mit einer internationalen Registrierung kann ein Markenschutz in 114 Ländern der Erde erlangt werden. Voraussetzung ist eine Basismarke, beispielsweise eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke. Gesetzliche Grundlage einer internationalen Registrierung sind … [Mehr]

Besonders umfangreiche Lösungshinweise zur 2. Klausur (Hagen) vom 4. September 2020 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an die Übermittlerin derselben, die sich die Mühe gemacht hat, hier eine komplett formulierte … [Mehr]

Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]