Es steht ein Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 27. Februar 2020 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Eisenhardt und Frau Reinhard.
Vielen Dank an den „Spender“!
Anfang Juli 2022 haben wir damit begonnen, die einzelnen Artikel der Artikelserie „Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?“ unseres Gastautors Patentanwalt Dr. Thomas Heinz Meitinger im Drei-Wochen-Rhythmus zu veröffentlichen. Der siebte und letzte Teil diese Artikelserie … [Mehr]
Teil 6: Verwechslungsgefahr Verwechslungsgefahr liegt vor, falls eine jüngere Marke mit einer älteren Marke von den beteiligten Verkehrskreisen verwechselt werden kann. Das bedeutet, dass sich die Verkehrskreise über die Herkunft täuschen können und eine Ware … [Mehr]
Teil 9: Internationale Registrierung Mit einer internationalen Registrierung kann ein Markenschutz in 114 Ländern der Erde erlangt werden. Voraussetzung ist eine Basismarke, beispielsweise eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke. Gesetzliche Grundlage einer internationalen Registrierung sind … [Mehr]
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