Lösungshinweis: 2. Klausur (Hagen) vom 31.1.2020

Teil 3: Zeichnungen Zeichnungen sind die Sprache des Technikers. Das Verständnis einer Erfindung kann durch Zeichnungen erheblich erleichtert werden. Es ist daher empfehlenswert, eine oder mehrere Zeichnungen der Erfindung in die Anmeldeunterlagen aufzunehmen. Es kommt … [Mehr]

Weitere Lösungshinweise zur 2. Klausur (Hagen) vom 30. April 2014 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Lösungshinweise sind einer Musterlösung zu einer späteren Einsendeaufgabe entnommen. Vielen Dank an den aufmerksamen „Spender“!

Teil 2: Schutzvoraussetzungen eines Designrechts 1. Sichtbarkeit Das Design eines Erzeugnisses, das im bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht sichtbar ist, kann nicht durch das Designgesetz geschützt werden.[1] Ein bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die Benutzung durch einen Endkunden. Eine … [Mehr]