Lösungshinweis: 2. Klausur (Hagen) vom 31.1.2020

Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 29. Juni 2017 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Kubis und Herr Müller (Patentanwalt). Vielen Dank an den … [Mehr]

Es steht ein weiteres Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 27. Februar 2020 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren ebenfalls Herr Prof. Dr. Eisenhardt und Frau Reinhard. Danke an den Ersteller … [Mehr]

Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]