Lösungshinweis: 2. Klausur (Hagen) vom 31.1.2020

Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]

Teil 7: Verletzung von Designrechten Ein eingetragenes Designrecht ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Bevor ein angeblicher Verletzer abgemahnt wird, sollte daher unbedingt eine eigene Prüfung auf Rechtsbeständigkeit des Designrechts vorgenommen werden. Eine Prüfung auf Designverletzung erfolgt … [Mehr]

Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 18. Juni 2020 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die mündliche Prüfung wurde per Videokonferenz abgehalten. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. … [Mehr]