2. Klausur (Hagen) vom 30.1.2020

Teil 6: Ansprüche formulieren Die Ansprüche einer Anmeldung stellen einen ersten Formulierungsversuch dar, wobei das amtliche Erteilungsverfahren dazu dient, die optimale Fassung zu finden. Die optimale Formulierung der Ansprüche definiert den größtmöglichen Schutzbereich, der gerade … [Mehr]

Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 12. November 2020 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Auch diese Prüfung wurde per Videokonferenz abgehalten. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. … [Mehr]

Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]