Lösungshinweis: 1. Klausur (Hagen) vom 7.10.2019

Die Klausuren „Technische Schutzrechte“, „Nichttechnische Schutzrechte“, „Rechtspraxis 1“ und „Rechtspraxis 2“ der dritten schriftlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2019 stehen nunmehr auch in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.

Nachdem bereits die Europäische Eignungsprüfung 2020 abgesagt/verschoben werden musste, informierte die Patentanwaltskammer gestern per Rundschreiben über die Auswirkungen auf die Deutsche Patentanwaltsausbildung und -prüfung: […] Die Arbeitsgemeinschaften für Kandidaten werden bis Mitte April nicht als Präsenzveranstaltungen durchgeführt. Möglichkeiten, … [Mehr]

Teil 2: Schutzvoraussetzungen eines Designrechts 1. Sichtbarkeit Das Design eines Erzeugnisses, das im bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht sichtbar ist, kann nicht durch das Designgesetz geschützt werden.[1] Ein bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die Benutzung durch einen Endkunden. Eine … [Mehr]