Lösungshinweis: 1. Klausur (Hagen) vom 7.10.2019

Teil 4: Wirkungen einer Marke Eine eingetragene Marke gewährt ihrem Inhaber gegen jeden unberechtigten Dritten einen Unterlassungsanspruch. Weitere Wirkungen einer Marke sind ein Auskunftsanspruch, ein Vorlage- und Besichtigungsanspruch, ein Schadensersatzanspruch, ein Vernichtungsanspruch und ein Rückrufanspruch. … [Mehr]

Ein neues Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 16. Juni 2020 steht in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Die Prüfer waren Herr Dr. Andreas Eisele (Patentanwalt), Frau Dr. Kathrin Füchsle (Patentanwältin), Frau Ingrid Kopacek (Richterin BPatG), … [Mehr]

Im Mai 2020 hat das Deutsche Patent- und Markenamt seinen Jahresbericht 2019 veröffentlicht, in dem unter anderem die Anzahl der Teilnehmer an der Deutschen Patentanwaltsprüfung sowie die Anzahl der zugelassenen Patentanwälte genannt werden. Wir haben … [Mehr]