Lösungshinweise zur 2. Klausur (Hagen) vom 6. September 2019 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Vielen Dank an den Spender, der sich bei der Einsichtnahme so fleißig Notizen gemacht und uns diese übermittelt hat!
Teil 2: Schutzvoraussetzungen eines Designrechts 1. Sichtbarkeit Das Design eines Erzeugnisses, das im bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht sichtbar ist, kann nicht durch das Designgesetz geschützt werden.[1] Ein bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die Benutzung durch einen Endkunden. Eine … [Mehr]
Der Aufsichtsrat des EPA hat am 20. April 2020 beschlossen, die Europäische Eignungsprüfung 2020 vollständig entfallen zu lassen. Der Beschluss lautet wie folgt: Der Aufsichtsrat, gestützt auf die Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene … [Mehr]
Diese Artikelserie richtet sich an Patentanwaltskandidaten, die frisch bei einer Kanzlei ihre Ausbildung begonnen haben. Für diese Personengruppe sind elementare Kenntnisse zur Erstellung von Anmeldungen und zur Ausarbeitung von Erwiderungen auf amtliche Bescheide wichtig. Diesem … [Mehr]
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