1. Klausur (Hagen) vom 7.10.2019

Teil 4: Deutsches Designrecht 1. Recht auf das eingetragene Design Das Recht auf das eingetragene Design steht dem Entwerfer oder seinem Rechtsnachfolger zu. Wird das Design von einer Entwerfergemeinschaft geschaffen, so steht das Designrecht den … [Mehr]

Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]

Ein aufmerksamer Mitkandidat hat uns nicht nur die 1. Klausur (Hagen) vom 11. Januar 2021, die online geschrieben wurde, sondern auch seine Lösung hierzu zur Veröffentlichung übermittelt. Mit der Lösung wurden 165 von 180 Punkten … [Mehr]