Die 1. Klausur (Hagen) vom 7. Oktober 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
Die 1. Klausur (Hagen) vom 7. Oktober 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 12. November 2020 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Auch diese Prüfung wurde per Videokonferenz abgehalten. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. … [Mehr]
Teil 2: Schutzvoraussetzungen eines Designrechts 1. Sichtbarkeit Das Design eines Erzeugnisses, das im bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht sichtbar ist, kann nicht durch das Designgesetz geschützt werden.[1] Ein bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die Benutzung durch einen Endkunden. Eine … [Mehr]
Teil 2: Einleitender Teil der Beschreibung 1. Titel der Anmeldung Der Titel dient, neben der Zusammenfassung, der ersten Information der Öffentlichkeit und muss im Antrag auf Erteilung eines Patents genannt werden. Der Titel sollte möglichst … [Mehr]
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