Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 15. März 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Kubis und Herr Prof. Dr. Bulling.
Vielen Dank an den Spender!
Ein neues Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 16. Juni 2020 steht in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Die Prüfer waren Herr Dr. Andreas Eisele (Patentanwalt), Frau Dr. Kathrin Füchsle (Patentanwältin), Frau Ingrid Kopacek (Richterin BPatG), … [Mehr]
Die Klausuren „Technische Schutzrechte“, „Nichttechnische Schutzrechte“, „Rechtspraxis 1“ und „Rechtspraxis 2“ der ersten schriftlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2019 wurden seitens des DPMA veröffentlicht und stehen nunmehr auch in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
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