2. Klausur (Hagen) vom 10.5.2019

Der Aufsichtsrat des EPA hat am 20. April 2020 beschlossen, die Europäische Eignungsprüfung 2020 vollständig entfallen zu lassen. Der Beschluss lautet wie folgt: Der Aufsichtsrat, gestützt auf die Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene … [Mehr]

Die 2. Klausur (Hagen) vom 26. Januar 2018 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !

Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]