Eine Lösungsskizze zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung II/2017 (praktisch) steht nunmehr in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser besonderer Dank gilt der Lerngruppe, die die Lösungsskizze erarbeitet und uns die genannten Dokumente zur Veröffentlichung bereitgestellt hat.
Teil 4: Beschreibung der Zeichnungen Die Zeichnungen werden in zwei Abschnitten der Patentanmeldung beschrieben, und zwar in der „kurzen Beschreibung der Zeichnungen“ und in der „detaillierten Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen“. In der kurzen Beschreibung wird jede … [Mehr]
Lösungshinweise zur 1. Klausur (Hagen) vom 16. Januar 2017 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Spender! Dieter Gröbel Redakteur
Teil 3: Rechte des Designinhabers 1. Unterlassungsanspruch Der Designinhaber kann jedem unbefugten Dritten verbieten, ein Erzeugnis mit dem geschützten Design herzstellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen oder zu besitzen.[1] Ein Unterlassungsanspruch kann vom … [Mehr]
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