Ein neuer Vortrag mit dem Titel „Softwarebezogene Erfindungen“ der AG Bayern aus dem Jahre 2016 steht zum Download bereit.
Danke an den „Spender“!
Dieter Gröbel
Redakteur
Softwarebezogene Erfindungen (AG Bayern)
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Einführung ins Designrecht | Teil 5
Teil 5: Europäisches und internationales Designrecht A. Europäisches Designrecht Beim EUIPO[1] in Alicante kann ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster angemeldet werden. Außerdem kann ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster durch Veröffentlichung erworben werden. 1. Gemeinschaftsgeschmacksmuster Das Recht am Gemeinschaftsgeschmacksmuster steht … [Mehr]
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Mündliche Patentanwaltsprüfung vom 27.7.2020
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 27. Juli 2020 steht in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Die Prüfer waren Herr Egerer (Regierungsdirektor), Herr Baumann (Patentanwalt), Frau Ingrid Kopacek (Richterin BPatG), Frau Becker (Patentanwältin) und Herr … [Mehr]
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Mündliche Prüfung (Hagen) vom 27.2.2020 – Weiteres Protokoll
Es steht ein weiteres Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 27. Februar 2020 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren ebenfalls Herr Prof. Dr. Eisenhardt und Frau Reinhard. Danke an den Ersteller … [Mehr]