Ein neuer Vortrag mit dem Titel „Softwarebezogene Erfindungen“ der AG Bayern aus dem Jahre 2016 steht zum Download bereit.
Danke an den „Spender“!
Dieter Gröbel
Redakteur
Softwarebezogene Erfindungen (AG Bayern)
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Lösungen zur EQE 2018
Das Europäische Patentamt hat die Lösungen der Vorprüfung und der Prüfungsteile A bis D der Europäischen Eignungsprüfung aus dem Jahr 2018 veröffentlicht. Bei den Lösungen, die jetzt auch unter Downloads heruntergeladen werden können, handelt es … [Mehr]
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Mündliche Patentanwaltsprüfung vom 16.4.2019
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 16. April 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Dr. Fitzner (Patentanwalt), Frau Kopacek (Richterin BPatG), Frau Rebbereh (Patentanwältin), Herr … [Mehr]
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Einführung ins Designrecht | Teil 8
Teil 8: Durchsetzen eines Designrechts Ein Designrecht kann mit einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung oder im Klageverfahren durchgesetzt werden. 1. Berechtigungsanfrage Eine Berechtigungsanfrage dient allein der Klärung der rechtlichen Situation. Es werden keine … [Mehr]