Ein neuer Vortrag mit dem Titel „Softwarebezogene Erfindungen“ der AG Bayern aus dem Jahre 2016 steht zum Download bereit.
Danke an den „Spender“!
Dieter Gröbel
Redakteur
Softwarebezogene Erfindungen (AG Bayern)
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Einführung ins Designrecht | Teil 9
Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]
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Coronavirus: Auswirkung auf Deutsche Ausbildung und Prüfung
Nachdem bereits die Europäische Eignungsprüfung 2020 abgesagt/verschoben werden musste, informierte die Patentanwaltskammer gestern per Rundschreiben über die Auswirkungen auf die Deutsche Patentanwaltsausbildung und -prüfung: […] Die Arbeitsgemeinschaften für Kandidaten werden bis Mitte April nicht als Präsenzveranstaltungen durchgeführt. Möglichkeiten, … [Mehr]
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Schriftliche Patentanwaltsprüfung I/2019
Die Klausuren „Technische Schutzrechte“, „Nichttechnische Schutzrechte“, „Rechtspraxis 1“ und „Rechtspraxis 2“ der ersten schriftlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2019 wurden seitens des DPMA veröffentlicht und stehen nunmehr auch in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.