Teil 1: Erfindung, Patentanmeldung und Patent Im Patentrecht kann zwischen der Erfindung, einer Patentanmeldung und dem erteilten Patent unterschieden werden. Eine Erfindung kann zum Patent angemeldet werden. Erfüllt die Erfindung die Patentierungsvoraussetzungen wird sie erteilt, … [Mehr]
Teil 9: Streitigkeiten Der Gesetzgeber hat vorausgesehen, dass es zwischen dem erfinderischen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber insbesondere über die Höhe der Vergütung für in Anspruch genommene Erfindungen Unstimmigkeiten geben kann. Um nicht den Arbeitsfrieden durch … [Mehr]
Im vorliegenden Beitrag geht es um aktuelle Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen. Dabei stehen sowohl Unterschiede und Gemeinsamkeiten als auch die Behandlung von Zahlen- und Maßangaben im Fokus. Neben einer Analyse … [Mehr]
Teil 8: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Anteilsfaktor Die Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers wird berechnet als: Vergütung = Erfindungswert • Anteilsfaktor. Mit dem Anteilsfaktor wird berücksichtigt, dass der Arbeitnehmer kein externer Lizenzgeber ist, der ohne Hilfestellung auskommen … [Mehr]
Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der … [Mehr]
Teil 7: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Sonderfälle des Erfindungswerts Es können drei Methoden zur Berechnung des Erfindungswerts unterschieden werden. Die Anwendung der Lizenzanalogie zur Berechnung des Erfindungswerts wird in der Praxis und bei den befassten Gerichten … [Mehr]
Teil 6: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Erfindungswert nach Lizenzanalogie Der Erfindungswert stellt den wirtschaftlichen Wert dar, der sich für den Arbeitgeber aus der Verwertung der Diensterfindung ergibt. Der Erfindungswert kann als derjenige finanzielle Betrag verstanden werden, … [Mehr]
In einem wegweisenden Urteil entschied das Landgericht Hamburg im Fall Kneschke gegen LAION (Az.: 310 O 227/23), dass die Handlungen von LAION keinen Urheberrechtsverstoß darstellen. LAION ist die Abkürzung für „Large Scale Artificial Intelligence Open … [Mehr]
Am Ende des ersten Teils wurde festgestellt, dass die Art und Weise, in der in der Verweisung [1] für G1/24 auf EPG-Entscheidungen Bezug genommen wird, darauf schließen lässt, dass die Beschwerdekammern dem EPG möglicherweise mehr … [Mehr]
Teil 5: Benutzung der Erfindung und Auskunftserteilung Die Benutzung bzw. Verwertung einer Arbeitnehmererfindung stellt die Grundlage der Vergütungspflicht dar. Es können dabei unterschiedliche Benutzungsarten, insbesondere Umsatzsteigerung, Lizenzeinnahmen und Kostenersparnis, zu berücksichtigen sein. Der Beginn der … [Mehr]
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