Neueste Aktivitäten

  • DMX
    DMX antwortete auf das Thema Berichtigung Erfinderbenennung DPMA.
    Ganz in der Tradition dieses Forums, nicht die fertige Antwort zu liefern, sondern Anregungen zum Selberfinden: Geregelt ist das in...
  • Patentknecht
    Hallo Kollegen, meine Frage betrifft die Berichtigung einer Erfinderbenennung beim DPMA. Bis zu welchem Zeitpunkt kann die Berichtigung...
  • gruene_kokosnuss
    Hi, wir senden öfters per Acrobat signierte Dokumente über arveo secom ans Bundespatentgericht. Regelmäßig erhalten wir die...
  • Kurt
    Kurt reagierte auf den Beitrag von Lysios im Thema ArbErfR mit Like Like.
    Also grundsätzlich gilt Ann PatR, 8. Auflage, § 33 Rn 36: Da kann hier aber in Bezug auf den Arbeitgeber gerade nicht gelten, da § 16...
  • Lysios
    Lysios antwortete auf das Thema ArbErfR.
    Also grundsätzlich gilt Ann PatR, 8. Auflage, § 33 Rn 36: Da kann hier aber in Bezug auf den Arbeitgeber gerade nicht gelten, da § 16...
  • Kurt
    Kurt antwortete auf das Thema ArbErfR.
    Hallo zusammen, ist das jemals geklärt worden? Trotz einiger Suche finde ich keine Urteile, Aufsätze oder Kommentare, in denen darauf...
  • enzo9110
    enzo9110 antwortete auf das Thema Allg. Es erneut probieren ?!.
    @zevenblade: Ja, eine Kandidatenstelle ist in der Industrie sehr selten ausgeschrieben. Bei der Suche nach...
  • Patentonkel
    Hallo, ich unterzeichne Ausgangsrechnungen bislang eigenhändig. Mit eingescannter Unterschrift arbeite ich nicht. Habe jetzt gesehen...
  • A
    Hallo, ich schreibe alle Teile A-D der EEP 2026 nach dem alten Format. Dafür möchte ich einer Lerngruppe beitreten oder eine mit euch...
  • PatFragen
    PatFragen antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.
    Da dir sonst keiner antwortet noch schnell meine Antwort, die dich aber wohl kaum überraschen dürfte :-). Selbstverständlich hätte ich...
  • Wassermelone
    Wassermelone antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.
    Kurzer Nachtrag: ich habe jetzt erst erkannt/verstanden, dass diese "kit-of-parts"-Ansprüche anscheinend ursprünglich aus dem...
  • Wassermelone
    Wassermelone antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.
    Vielen Dank - ja, das habe ich zuerst anscheinend missverstanden ;) Zu meiner nächsten und hoffentlich letzten Frage: ich habe kurz im...
  • Phillip
    Hallo, ich schreibe alle Teile A-D der EEP 2026 nach dem alten Format. Dafür möchte ich einer Lerngruppe beitreten oder eine mit euch...
  • PatFragen
    PatFragen antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.
    Hallo Wassermelone, da habe ich mich wohl nicht ausreichend klar ausgedrückt :-). Es ging mir alleinig um die Begrifflichkeit, dass...
  • feuerswolf
    feuerswolf antwortete auf das Thema Suche Lerngruppe EEP.
    Hallo, Ich wäre auch interessiert :) Viele Grüsse Wolfram
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