Neueste Aktivitäten
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KHallo Enzo9110, hast du schonmal vom §22 BBiG gehört ;-) ? Wir hatten hier schon vor längerer Zeit, eine Diskussion darüber, ob die...
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Wassermelone antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Danke für die Antworten! Ich glaube, jetzt verstehe ich es besser. Worin liegt der Vorteil eines abhängigen Kit/Bausatz-Anspruchs? Also... -
Nochmal: "Die Bezeichnung kommt von dem englischen Wort „kit“, das mit Bausatz oder Baukasten übersetzt wird." Ich würde das Wort "Kit"... -
PatFragen antwortete auf das Thema Allg. Es erneut probieren ?!.Hallo Enzo9110, hast du schonmal vom §22 BBiG gehört ;-) ? Wir hatten hier schon vor längerer Zeit, eine Diskussion darüber, ob die... -
Hallo Wassermelone, Für mich stellt sich das ganze etwas anders da. Der Begriff "System" ist extrem abstrakt und hat aus sich selber... -
PatFragen antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Hallo Wassermelone, Für mich stellt sich das ganze etwas anders da. Der Begriff "System" ist extrem abstrakt und hat aus sich selber...
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Nochmal: "Die Bezeichnung kommt von dem englischen Wort „kit“, das mit Bausatz oder Baukasten übersetzt wird." Ich würde das Wort "Kit"... -
Wenn beides für sich genommen neu und erfinderisch ist, sind das zwei Erfindungen, so dass ggf. § 34 Abs. 5 PatG zu berücksichtigen ist...
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Dapf15 antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Nochmal: "Die Bezeichnung kommt von dem englischen Wort „kit“, das mit Bausatz oder Baukasten übersetzt wird." Ich würde das Wort "Kit"...
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Wassermelone antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Danke für die Antworten - ich glaube, ich nähere mich der Sache, bin aber noch unsicher. Wenn ich also "System" gedanklich mit...
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Dapf15 antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Wenn beides für sich genommen neu und erfinderisch ist, sind das zwei Erfindungen, so dass ggf. § 34 Abs. 5 PatG zu berücksichtigen ist...
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Wassermelone antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Mal angenommen, es geht um eine Kamera und ein dafür passendes Objektiv (beide jeweils patentrechtlich neu), beanspruche ich das als...
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pak antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Vorrichtung und Bausatz.
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Könnte mir bitte jemand helfen, diese beiden Anspruchskategorien zu definieren? Meiner bisherigen Erfahrung nach ist ein System eine...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema Allg. Es erneut probieren ?!.@zevenblade es ist zwar nicht so häufig, das stimmt, aber es werden schon immer mal wieder Industriestellen ausgeschrieben, auch zur...
