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Nochmal: "Die Bezeichnung kommt von dem englischen Wort „kit“, das mit Bausatz oder Baukasten übersetzt wird." Ich würde das Wort "Kit"... -
Wenn beides für sich genommen neu und erfinderisch ist, sind das zwei Erfindungen, so dass ggf. § 34 Abs. 5 PatG zu berücksichtigen ist...
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Dapf15 antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Nochmal: "Die Bezeichnung kommt von dem englischen Wort „kit“, das mit Bausatz oder Baukasten übersetzt wird." Ich würde das Wort "Kit"... -
Wassermelone antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Danke für die Antworten - ich glaube, ich nähere mich der Sache, bin aber noch unsicher. Wenn ich also "System" gedanklich mit... -
Dapf15 antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Wenn beides für sich genommen neu und erfinderisch ist, sind das zwei Erfindungen, so dass ggf. § 34 Abs. 5 PatG zu berücksichtigen ist...
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Wassermelone antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Mal angenommen, es geht um eine Kamera und ein dafür passendes Objektiv (beide jeweils patentrechtlich neu), beanspruche ich das als...
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pak antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Vorrichtung und Bausatz.
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Könnte mir bitte jemand helfen, diese beiden Anspruchskategorien zu definieren? Meiner bisherigen Erfahrung nach ist ein System eine...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema Allg. Es erneut probieren ?!.@zevenblade es ist zwar nicht so häufig, das stimmt, aber es werden schon immer mal wieder Industriestellen ausgeschrieben, auch zur... -
zevenblade antwortete auf das Thema Allg. Es erneut probieren ?!.Es sollte vielleicht auch noch erwähnt werden, dass der Weg ins Ausland für mich nicht völlig ausgeschlossen ist. Ich denke dabei z.B... -
zevenblade antwortete auf das Thema Allg. Es erneut probieren ?!.Da ich mich nicht de-anonymisieren will tue ich mich schwer weitere Infos zu teilen, Ich denke der Schwerpunkt liegt im Bereich...
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Dapf15 antwortete auf das Thema Allg. Es erneut probieren ?!.Hallo zevenblade, auch wenn es schwerfällt, würde ich doch empfehlen, nochmal das Gespräch mit der Kanzlei zu suchen, um herauszufinden...
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KG2011 reagierte auf den Beitrag von Lysios im Thema EPÜ Ermäßigung nach R. 7a(1) EPÜ und Angehörige iSv Art. 14(4) EPÜ mit
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Da wir hier schon in der Schweiz sind, siehe dazu diesen schönen Artikel zur hier relevanten Unterscheidung zwischen Staatsangehörigkeit... -
Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Ermäßigung nach R. 7a(1) EPÜ und Angehörige iSv Art. 14(4) EPÜ.Da wir hier schon in der Schweiz sind, siehe dazu diesen schönen Artikel zur hier relevanten Unterscheidung zwischen Staatsangehörigkeit... -
KG2011 antwortete auf das Thema EPÜ Ermäßigung nach R. 7a(1) EPÜ und Angehörige iSv Art. 14(4) EPÜ.Hallo zusammen, Es gibt ein kleines Update: Ich habe Deltapatents angeschrieben und die Antwort war sinngemäß, dass die Antwort zu der...