Wassermelone
Vielschreiber
Mir ist bewusst, dass Art. 22(1) PCT [keine IVP] bzw. Art. 39(1)a) PCT [mit IVP] eine 30M-Frist vorgeben, diese aber gem Art. 22(3) PCT bzw. Art. 39(1)b) PCT nach nationalem Recht verlängert werden kann. Viele Jurisdiktionen - so auch das EPA - haben sich für eine 31M-Frist entschieden (Ausnahmen wie CN oder BA jetzt mal außen vor gelassen). Aber wieso genau 31 Monate? Hat das vielleicht etwas mit der 1M-Frist aus R. 52.1 PCT zu tun? Oder gibt es andere Gründe, dass die 30M-Frist um genau ein Monat verlängert wird?
