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Hallo zusammen, ich sehe gerade, dass man die GBK offiziell "nur" aus den Gründen aus Art. 112a anrufen kann, darunter insbesondere Abs. 1 d): Mit solchen "sonstigen Verfahrensmängeln" sind offenbar (ausschließlich?) die "weiteren Verfahrensmängel" aus R. 104 gemeint: Was ist aber...

Ich bin auf der Suche nach einer Liste für Gründe, auf die man Einwendungen Dritter basieren kann. Die Einspruchsgründe (Art. 100) und Nichtigkeitsgründe (Art. 138) sind soweit ich weiß abschließende Listen - für Einwendungen Dritter gibt es so eine Liste meines Wissens nicht. Hier ist eine...

Angenommen, das wissenschaftliche Paper D1 offenbart, dass Schrauben geeignete Alternativen für Nägel sind, ohne irgendwelche Einschränkungen zu nennen. Weiterhin zeigt das Paper einige Beispiele für Schrauben, die etwa 20 mm lang sind. Generell sind Nägel für Dachbalken bekannt, die...

Wenn schon mal Chemiker da sind (hier), eine Frage betreffend die Klarheit eines Anspruchs, der eher in den Bereich der Chemie fällt: Beansprucht wird ein Funktionsteil aus einem Material, das sich aus einem Stoff A (der genauer beschrieben ist) und einem Stoff B (der nicht näher spezifiziert...