epü

Bitte nicht falsch verstehen: mir geht es nicht darum, warum man den Anspruch als einen einzigen Satz formuliert, sondern vielmehr darum, auf welcher Rechtsgrundlage das basiert? So weit ich erkennen kann, steht davon nichts im EPÜ, PCT, den EPA-Richtlinien oder der EPA-Rechtsprechung. Kann man...

Ich habe jetzt schon öfter gehört, dass einer der Vorteil des EPÜ darin liegt, dass man in jeder Sprache einreichen kann, Art. 14(2) EPÜ, und danach erst eine Übersetzung innerhalb von 2 Monaten einreichen muss, R. 6(1) EPÜ. Als Beispiel: ich reiche eine Anmeldung auf Esperanto ein (was mir den...

Mir ist bewusst, dass Art. 22(1) PCT [keine IVP] bzw. Art. 39(1)a) PCT [mit IVP] eine 30M-Frist vorgeben, diese aber gem Art. 22(3) PCT bzw. Art. 39(1)b) PCT nach nationalem Recht verlängert werden kann. Viele Jurisdiktionen - so auch das EPA - haben sich für eine 31M-Frist entschieden...

Die EQE Coffee break Frage vom 24.07 lautete: Die Musterantwort lautet: Allerdings habe ich in E-VII, 1.5 der Guidelines folgendes dazu gefunden: Was stimmt denn nun? Wenn ich mir die zitierte J-Entscheidung ansehe, dann sehe ich auch keinen klaren Hinweis darauf, dass sich die Frist zu...

Hallo zusammen, ich sehe gerade, dass man die GBK offiziell "nur" aus den Gründen aus Art. 112a anrufen kann, darunter insbesondere Abs. 1 d): Mit solchen "sonstigen Verfahrensmängeln" sind offenbar (ausschließlich?) die "weiteren Verfahrensmängel" aus R. 104 gemeint: Was ist aber...

Ich bin auf der Suche nach einer Liste für Gründe, auf die man Einwendungen Dritter basieren kann. Die Einspruchsgründe (Art. 100) und Nichtigkeitsgründe (Art. 138) sind soweit ich weiß abschließende Listen - für Einwendungen Dritter gibt es so eine Liste meines Wissens nicht. Hier ist eine...

Angenommen, das wissenschaftliche Paper D1 offenbart, dass Schrauben geeignete Alternativen für Nägel sind, ohne irgendwelche Einschränkungen zu nennen. Weiterhin zeigt das Paper einige Beispiele für Schrauben, die etwa 20 mm lang sind. Generell sind Nägel für Dachbalken bekannt, die...

Wenn schon mal Chemiker da sind (hier), eine Frage betreffend die Klarheit eines Anspruchs, der eher in den Bereich der Chemie fällt: Beansprucht wird ein Funktionsteil aus einem Material, das sich aus einem Stoff A (der genauer beschrieben ist) und einem Stoff B (der nicht näher spezifiziert...