PatG § 9

[patatt]

Hallo, eine Frage:

Unternehmen A produziert Produkt x unter Verwendung von Produkt y, welches Unternehmen B liefert.
Produkt y wird Bestandteil von Produkt x, welches dann auch so ausgeliefert wird. Produkt y ist eindeutig erkennbar an Produkt x.

Unternehmen C hat ein Patent auf Produkt y.

Wie ist die Rechtslage bei Unternehmen A und B & danke für eure Meinungen.

 

[silvio_h]

Entweder du erwartest jetzt eine kurze, knackige, sonnenklare Antwort oder ein Gutachten von 10 Seiten?

My 2 cents: Die Frage geht an der Fallschilderung vorbei. Um sie zu beantworten - wie du es m. E. implizierst - müsste man noch ein paar Dinge hinzudichten.

 

[patatt]

Kurz und knackig würde genügen.
Anders gefragt, wer verletzt aus welchem Grunde das Patent ?

 

[silvio_h]

Insofern beide Unternehmen auch geografisch dem Schutzbereich des Patentes unterliegen: beide

 

[Sousse]

Ich würde mir mal GRUR 1964, 496, 497 (Formsand II) durchlesen. Da ging es um Sand, welcher sowohl patentverletzend als auch patentfrei verwendet werden könnte. Das trifft Deine Frage am ehesten.

 

[Asdevi]

Ich würde mir mal GRUR 1964, 496, 497 (Formsand II) durchlesen. Da ging es um Sand, welcher sowohl patentverletzend als auch patentfrei verwendet werden könnte. Das trifft Deine Frage am ehesten.

Eher nicht. Bei Formsand II geht es um mittelbare Patentverletzung, der Sand selbst war NICHT patentgeschützt. Laut TE ist aber hier y das patentgeschützte Produkt. Damit ist die kommerzielle Nutzung von Produkt y immer patentverletzend.

 

[Sousse]

Laut TE ist aber hier y das patentgeschützte Produkt. Damit ist die kommerzielle Nutzung von Produkt y immer patentverletzend.

Stimmt. Hab die Frage anders verstanden. Wenn y in x drinnen steckt ist die Rechtslage doch sehr trivial. Danke für den Hinweis ...