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Hallo, Ich mache mir gerade folgende Gedanken: Aktuell Maschinenbau Student, 21, mit Fokus auf Mechatronik an einer TH. Nebenbei seit 3 Jahren als Werkstudent in einem Gebiet zwischen ETechnik, Mechatronik und Informatik bei einem DAX-40 Konzern, dadurch selber bei 2 Patenten mitgewirkt und...

Ich bin auf einen Wikipedia-Eintrag zum Beschwerdeverfahren vor dem EPA gestoßen, der u.a. sogenannte V-Entscheidungen erwähnt. Es wird auch eine archivierte Version der EPA-Homepage verlinkt, wo diese angeführt sind. Mir sind die jedoch noch nie untergekommen und meine Kollegen haben davon auch...

Geschätzte Zugelassene Hat jemand Erfahrungen mit diesen Dingen - positiver oder negativer Art? Wir erwägen, dies (nur) als Zusammenschluss selektiv zu nutzen. Beim Studium der Dokumentation sind einige Fragen aufgetaucht: Insbesondere bleibt m.E. unklar, wer als "Unternehmen" agieren kann...

Wir spielen (als eine Art Bürogemeinschaft nach CH-Recht) mit dem Gedanken, für die Vertretung vor dem EPA einen Zusammenschluss zugelassener Vertreter zu registrieren. Gibt es Erfahrungen/Rechtsprechung/Gedanken zur Frage (Kollektiv- oder Solidar-) Haftung eines solchen Zusammenschlusses...

Unter https://100mostcited.blogspot.com/ gibt es jetzt kurze Kommentare und Zitate aus den 100 meist-zitierten Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA. Ein hervorragender Überblick über Praxis-relevante patentrechtliche Fragestellungen und was die Beschwerdekammern davon halten :-)

Ist ein laufendes Konto beim EPA eigentlich noch notwendig, nachdem jetzt die Zahlungsmethode Kreditkarte bzw. Überweisung besteht? Oder ist das laufende Konto noch für etwaige Gebührenerstattungen oder -rückzahlungen erforderlich? Gruß pak

Hallo, es kam hier ja schon immer mal das Thema auf, was ein European Patent Attorney ohne deutsche Zulassung nun alles darf, aber so endgültig schlau bin ich aus den alten Diskussionen noch nicht geworden. Insbesondere frage ich mich, wie das ist, wenn der EPA nicht angestellt ist, sondern...

Hallo! Nach 18 Monaten Ausbildung zum EPA in einer deutschen Kanzlei möchte ich meine Ausbildung nun aus familiären Gründen in einer Kanzlei in Litauen fortsetzen. Weiß vielleicht jemand, ob die Ausbildung in litauischen Kanzleien bezahlt wird? Genaue Angaben zum Gehalt brauche ich nicht, grob...

Da ich bislang keine Hilfsanträge im Anmeldeverfahren gestellt habe, hier eine vielleicht doofe Frage: Wenn ich im Prüfungsverfahren vor dem EPA einen Hauptantrag (mit breiter Anspruchsfassung) und einen Hilfsantrag (mit engerer Anspruchsfassung) einreiche, kann die Prüfungsabteilung dann auch...

Mit den neuen Regeln für die Teilung sind die Fristen zur Einreichung einer Teilanmeldung beim EPA ja erheblich eingeschränkt worden. Welche Strategien gibt es (insbesondere bei Nachanmeldungen), um die Frist für die Teilung so lange wie möglich hinauszuzögern? Spontan ist mir Folgendes...

Ein in den USA üblicher "security interest" soll in einem deutschen Patent und einer europ. Patentanmeldung eingetragen werden. Hat da jemand Erfahrungen? Ist das einem Pfandrecht gleichzusetzen? Gibt es für die Eintragung solcher Rechte Formulare bei den Ämtern?