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@Hans35 Also soweit ich die Situation hinsichtlich EPA sehe: Eine Mitteilung nach Regel 112(1) ist selbst nicht beschwerdefähig, den es ist keine Entscheidung sondern lediglich die Mitteilung einer rechtlichen Fiktion. Weiterbehandlugnsfrist und beschwerdefrist beginnen somit nicht...

Servus, kurze Frage, die vieleicht gar nicht so einfach zu beantworten ist: Kann ein Mitglied einer Einspruchsabteilung, insbesondere das Mitglied, dass mit der der Verfassung der Einspruchsentscheidung (der es in Teilen ggf. selbst nicht zustimmt) betraut ist eine Minderheitenmeinung mit in...

Ehrlichgesagt hätte ich - wenn ich PA würde (wechsle, wie in einem anderen Beitrag erwähnt zum Amt, so dass ich voraussichtlich nie PA werde) zumindest für die nächsten 10-20 Jahre keine Angst vor Outsourcing nach Indien. Indische Konkurrenz erfährt man hauptsächlich bei Dingen wie Recherche und...

Ich glaube auch, dass ein Wechsel bei guten Gründen sinn machen kann. Aber grade Punkt 1) wird viele Kanzleien abschrecken. Natürlich, viele sind trotz des Alters Stressresistent, und ebenso eingeräumt, auch viele Ingenieurjobs sind stressig. Trotzdem muss ich sagen, dass gerade die...

Ich habe auch oft mitbekommen, dass es massive Vorbehalte gegenüber der Einstellung von nicht IP-erfahrenen Mitarbeitern fortgeschrittenen Alters gibt. Der Punkt zu hohe Gehaltsvorstellung spielte bei den Bedenken nichteinmal die Hauptrolle - dieser Punkt ließe sich auch in Verhandlungen und...

Zum Thema Übersetzungen: Ich habe von vielen Kanzleien gehört, dass Sie übersetzungen extern als Aufträge vergeben. Auf den ersten Blick mag das so wirken, als könne eine Industrie-Patentabteilung die Übersetzungsaufträge dann auch gleich selbst an Übersetzer rausgeben, um so zu sparen. Hier...

Ich würde auch davon abraten, zwecks Kostensparen einige Formulare selbst einzureichen und den Rest den PA machen zu lassen.... Du darfst 150€ für nen Schreiben nicht einfach Isoliert betrachten. Für jemanden, bei dem man die Vollvertretung hat, erbringt ein guter Anwalt auch Serviceleistungen...

Wow, ich hab ja schon ne menge Streits im Kandidatentreff gesehen, die etwas ausufern. Dieser Thread jedoch haut dem Fass völlig den Boden aus.... @Dr. X a) Das Forum heist "Kandidatentreff" Dem Titel ist unschwer zu entnehmen, dass dieses Forum für Kandidaten gedacht ist. Es geziemt sich...

AW: Re: Patentrechercheur - Verdienst Wobei man sagen muss, dass viele auch völlig falsche Vorstellungen von und Erwartungen an Patentrecherchen haben. Ein Patentrechercheur kann nur in einem oder wenigen engen Fachgebieten gut sein. Wärend es meiner Meinung nach relativ gut möglich ist, in...

Hi, ich habe bis jetzt in einer Patentanwaltskanzlei gearbeitet, und zu einem großen Teil (ca 30-40% der Zeit) Recherchearbeit erledigt. Ich würde sagen, dass ich immer fair bezahlt und behandelt wurde. Ich habe in der Zeit auch meine EQE gemacht. Zu keiner Zeit habe ich bereut, mich als PI auf...

Ah ich hatte den Kommentar von ASdevil fälschlicherweise dem TE zugeordnet und als bestätigung A ungleich B interpretiert. Erste Anmeldung probs kommen nicht hoch, da niemals eine VÖ erfolgt. Falls 16 Monate seit erster Anmeldung noch nicht um kann noch nachträglich für die schon eingereichte...

Ach und, sollten meine Bedenken nicht auszuräumen sein, würde ich empfehlen, den redakteur um die vollständige Löschung des Themas zu bitten. Die Diskussion des Themas im Forum ist dann sicherlich unvorteilhaft, zumindest wenn du bei der Forenregistrierung nicht nur auf falsche Personalangeben...

Aus dem §41PAO (1) Der Patentanwalt darf nicht tätig werden: 1. wenn er in derselben Rechtssache als Richter, Schiedsrichter oder als Angehöriger des öffentlichen Dienstes bereits tätig geworden ist; 2. wenn er außerhalb seiner Patentanwaltstätigkeit oder einer sonstigen Tätigkeit im...

:eek: Dass...wirkt...garnicht...gut. Man sollte Niemals zwei Mandanten vertreten, die sich fachlich derart auf die Pelle Rücken. Da kommt man in teufels Küche. Ich kenne mich mit Standesrecht leider 0 aus (bin nur EP-Vertreter und nur angestellt; ich brauch sowas noch nicht zu wissen), aber...

Oh sorry, habe erst jetzt gemerkt, dass Merkmal B nicht im Anspruch 2 ist. Dann würde ich einfach Argumentieren: Der Anspruch 2 ist mit der ursprünglich beanspruchten Erfindung oder Gruppe von Erfindungen durch eine einzige allgemeine erfinderische Idee verbunden, da der Anspruch exakt...

Zitat aus der Vertretersuche der EPA-Homepage: "Natürliche oder juristische Personen mit Wohnsitz oder Sitz in einem EPÜ-Vertragsstaat können alle Verfahrenshandlungen vor dem EPA selbst vornehmen und sind nicht verpflichtet, sich vertreten zu lassen. Alle übrigen Anmelder müssen sich außer bei...

Das Klingt nach einem interessanten Fall! So wie du das jetzt schilderst sehe ich für beide Seiten Argumente: Aus sicht des Prüfers: Zwar hat er auf das Fachwissen verwiesen, recherchiert hat er den Gegenstand jedoch trotzdem nicht. Es handelt sich somit um einen nicht recherchierten...

Ich dachte immer Zahlen darf jeder, unabhängig von irgendwelchen bevollmächtigungen... naja ich werds zur Sicherheit nochmal nachschlagen.

Also die Argumentation des Prüfers scheint mir ehrlich gesagt ziemlicher Quatsch zu sein. Dass sich nicht auf nicht recherchierte Gegenstände eingeschränkt werden kann, ist in R137(5) geregelt. Dort wird sich aber nur auf nicht recherchierte Gegenstände bezogen, - die mit der ursprünglich...

Ach und noch zum Thema gewerbliche Anwendbarkeit: Nur weil etwas verboten ist, heist dies nicht, dass es nicht gewerblich Anwendbar ist. Beim Kriterium der gewerblichen Anwendbarkeit geht es darum, ob aus technischer Sicht die Erfindung auf einem gewerblichen Gebiet liegt. Eine spezielle Miene...