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Genau dieses Beispiel meinte ich, und das Problem ist klar. Nur - was ist die Alternative? Wenn ich den Mandanten am Anfang frage, welcher unabhängige Anspruch ihm am wichtigsten ist, wird er "ABC" sagen. Wenn ich jetzt alle anderen (ABD, BDE) wie hier vorgeschlagen streiche, und das Patent...

Nein, dann muss man natürlich den selbstkreierten Dachanspruch ganz streichen und sich auf einen der ursprünglichen unabhängigen zurückziehen. Wobei man genau dort landet, wo man wäre, wenn man von Anfang an alle bis auf diesen gestrichen hätte. Ich sehe noch immer kein Problem.

Offensichtlich reden wir hier über unterschiedliche Dinge. Ich ging davon aus, dass ich vorher unabhängige Ansprüche "mit Gewalt" irgendwie unter einen anderen presse. Wenn's klappt, schön. Wenn nicht, schmeiß ich sie halt raus. Zur Not schmeiß ich sie im Einspruchsverfahren raus. Seit wann...

Wieso soll das gefährlich sein? Im schlimmsten Fall lässt sich der Prüfer nicht überzeugen und man muss die Ansprüche halt doch streichen. Und Mühe, nun ja. Die ist genau das, wofür ich bezahlt werde.

Ich würde es genau umgekehrt interpretieren: Also ein Anspruch, der zwar als unabhängiger abgefasst ist, aber sämtliche Merkmale eines anderen Anspruchs umfasst und deshalb in Wahrheit von diesem abhängig ist (deshalb nur "artificial independent"). In deinem Beispiel ist Anspruch 2 klar ein...

Prinzipiell so viel retten wie möglich. Selten hat man das Glück, dass ein Anspruch den Gegenstand von allen anderen umfasst, dann wird das natürlich der unabhängige und die anderen davon abhängig. Das passiert aber nur, wenn der Schreiber des Patents einen Fehler gemacht hat, denn eigentlich...

Wir benutzen bei langen Anmeldungen Times New Roman 9pt. Einsparung von mehr als 40% gegenüber 12pt, und erfüllt noch die Schrifthöhenanforderung. Dass das ein besonderes Geheimnis sei, wüsste ich nicht. Steht bei Regel 49 sogar im Visser. Ich glaube auch nicht, dass es mit dieser komischen...

Das gilt "für die Recherchenergebnisse" insofern, dass wenn deine EP-Anmeldung nur als Prio dienen soll, du eine Regel 70b Aufforderung getrost ignorieren kannst. Die EP-Anmeldung ist dann halt tot, aber ihre Prio kannst du immer noch beanspruchen. Wir gehen davon aus, dass D1 nicht...

Für EP gibt Art. 87(3) EPÜ die Antwort: "A regular national filing shall mean any filing that is sufficient to establish the date on which the application was filed, whatever the outcome of the application may be." Du brauchst nur den Anmeldetag, was du danach mit der Anmeldung gemacht hast...