Suchergebnisse

  1. Alex:jura

    Patentverwaltungssoftware

    Nichts hält länger als ein Provisorium! Daher meine Empfehlung, sofort die Software einführen! Gruß Alex
  2. Alex:jura

    Allg. Akronyme als Wortmarke

    Liebe Kollegen, wie seht Ihr die Markenfähigkeit von Arkronymen. Ich glaube, dass diese prinzipiell schützbar sind, jedoch der Schutzumfang eingeschränkt ist. Eure Auffassung würde mich sehr interessieren. Gruß Alexander
  3. Alex:jura

    Einstiegsgehalt eines Patentreferenten

    Man kann auch nach 8 Jahren deutscher PA werden! (Falls zuvor EPA) SWE alex
  4. Alex:jura

    Verjährung

    Das erklärt nur einen Teil der Frage. Weiterhin muss gesagt werden, dass die Urheberschaft, und darum geht es doch bei der Eintrgung des Erfindernamens, ein grundrechtähnliches Recht ist. D.h. Kommentar zum GG lesen! Gruß Alex
  5. Alex:jura

    Welche Studienvoraussetzung braucht man für PA ?

    HALLO!!????? Wieso strömen denn dann mehr PAs in den Markt, falls Bachelors oder FHler zugelassen werden? Was ist denn bei dem Weg zum PA der Flaschenhals? ahhhhmmm...... Ach ja! Die Kandidatenzeit und Ausbildung. Oder wollen wir schweizer Verhältnisse? Dann kann jeder das Schild...
  6. Alex:jura

    optimaler EQE-Prüfungsort

    Ich wähle Berlin, da mir erzählt wurde dort sei es nicht so überlaufen (die meisten schreiben wohl in München). aber auch ich bin auf die weiteren Kommentare gespannt. Gruß Alex
  7. Alex:jura

    Auslegung des Arbeitnehmer-ErfG in konkretem Fall

    Hallo Otto, das ist eine wirklich schwierige Frage und sollte unbedingt mit einem Fachmann diskutiert werden! Prinzipiel muss Neuheit (absolute Neuheit!), u. U. mit einer Neuheitsschonfrist beachtet werden. Vorsicht Neuheit unterscheidet sich auch International (USA --> EP --> DE (P) --> DE...
  8. Alex:jura

    GMV Eintragung einer Gemeinschaftsmarke

    Oh, hatte keine Ahnung. Werde mich mal erkundigen wie das läuft und wo von mir aus der nächste Ort einer solchen Veranstaltung liegt. Vielen Dank! Alex
  9. Alex:jura

    Good training/courses for work as patent specialist?

    Hello well I am in more or less the same situation as you are (lonesome patent guy whitout professional help). I did a lot of the courses from the advertisement area of this forum. They were held in German but they were excellent. Additionally, I will take the two CEIPI courses in Strassburg...
  10. Alex:jura

    GMV Eintragung einer Gemeinschaftsmarke

    Hallo jetzt melde ich mich mal zu Worte. Ich bin kein klassischer Kandidat, sondern möchte den langen Weg zum Patentanwalt beschreiten. Ich arbeite in der Industrie als Einzelkämpfer und lege im März meine EQE ab. Mit Marken hatte ich bis dato nicht soviel zu tun und möchte daher mein...
  11. Alex:jura

    Patentverletzung

    Soweit stimme ich überein. Aber was ist wenn nach der Anmeldung und vor der Veröffentlichung in DE ein Produkt entwickelt und produziert wurde? Muss dies alles zerstört werden? (Ich will nicht über Schadenersatz in Bezug auf Gebrauchsmuster/Veröffentlichung/erteiltes Patent oder dgl. abzielen...
  12. Alex:jura

    US-Recht

    Liebe Kollegen, folgender Fall: Es gibt ein gültiges US-Patent! Ein deutscher Hersteller stellt eine Vorrichtung gemäß dem Schutzumfang des US-Patents her. Diese Vorrichtung möchte er einem US-Kunden für ein nicht amerikanisches Land bsp. für Australien anbieten. Der deutsche Hersteller...
  13. Alex:jura

    Patentverletzung

    Liebe Kollegen, folgender Fall: eine Anmeldung von A liegt beim EPA und ist noch nicht veröffentlicht (<18 Monate). B baut für eine Produktion 40 Vorrichtungen, welche im Schutzumfang der Anmeldung von A liegen (vor der Veröffentlichung). Danach wird die Anmeldung von A offengelegt. B hat...
  14. Alex:jura

    GMV Eintragung einer Gemeinschaftsmarke

    Danke!
  15. Alex:jura

    GMV Eintragung einer Gemeinschaftsmarke

    Hallo Kollegen, ich möchte gerne eine Bildmarke als Gemeinschaftsmarke eintragen. Dazu folgende Fragen. Wie sieht es mit Vorveröffentlichungen aus? Wie teuer ist es (ca. 5 Klassen)? Brauche ich vorab eine DE-Marke? Kann ich dies als Unternehmensvertreter machen? Danke für die Antworten...
  16. Alex:jura

    Frage der Offenbarung

    Ich habe eine PCT-Anmedlung und die entsprechende Opinion. Die verneint Neuheit. Am schönsten wäre es wenn ich mich auf den Bereich zurückziehe (Auswahlerfindung in EP möglich DE nicht!), um Neuheit zu erreichen. Also kann ich nichts mehr machen und nur noch die bestehende Beschreibung...
  17. Alex:jura

    Frage der Offenbarung

    Wie ist es wenn ich schreibe nachteilig am StdT ist ..... Bereich X funktioniert nicht .... und später schreibe Aufgabe der Erfindung ist es die Nachteile des StdT zu beseitigen. (Ich weiß, dass das sehr kritisch ist, aber vielleicht hat diesbezüglich schon jemand Erfahrung gemacht). Gruß alex
  18. Alex:jura

    Frage der Offenbarung

    Liebe Kollegen, Folgender Fall: Für eine Patentanmeldung wurde Neuheit verneint! In der Beschreibung wurde als Nachteil des StdT angeführt, dass unterhalb der Größe X die Verfahren des StdT nicht (effektiv) funktionieren. Ich möchte in den Anspruch etwas aufnehmen wie "zur Bestimmung...
  19. Alex:jura

    unabhängige Ansprüche

    Bei Formstein geht es um folgendes (vereinfacht) Eine wortgemäße Verletzung liegt nicht vor! Fraglich ist, ob eine Wort-Sinn-gemäße Verletzung vorliegen könnte. Dann wird der Schutzumfang der Ansprüche betrachtet. Liegt der Verletzungsgegenstand im Schutzumfang, dann muss noch geprüft werden...
  20. Alex:jura

    Promotion, ja oder nein

    in Medizin sogar in einigen Wochen :o)
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