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  1. Alex:jura

    Promotion, ja oder nein

    Du kannst an der FernUni BoL (Bachelor of Laws) und den Master of Laws machen (LLM), wobei Du damit kein richtiges Jurastudium hast. Auch hat man bisher nicht die Möglichkeit nach dem Master das Staatsexamen abzulegen. Ich mache den BoL schon seit einiger Zeit und liege in den letzten Zügen...
  2. Alex:jura

    Verdienst

    Die Antwort ist wie immer abhängig von -Personalverantwortung -Platz im Organigramm -Größe der Abteilung -Ort -Not des Arbeitgebers -Not des Arbeitnehmers -Erfahrung -Zielvorgaben und deren Erreichen -persönliches Befinden -..... zwischen 65000 und 180000 im Jahr ist wohl realistisch; habe...
  3. Alex:jura

    Chancen für Chemiker als PA

    man bin ich froh, dass ich beides bin.
  4. Alex:jura

    Dumm gelaufen

    Wie sieht es mit den entstehenden Kosten für Nichtigkeitsklagen in der einzelnen Ländern aus? Das ist ganz bestimmt ein Schaden! Gruß Alex
  5. Alex:jura

    PCT englischsprachige PCT Anmeldung beim DPMA

    Hallo hatte ich auch schon überlegt. Mir scheint der Aufwand zu hoch zu sein. Ich hatte auf eine elegante "by the way" Lösung gehofft. Am liebsten wäre mir, wenn ich für eine Kanzlei deutsche Bescheide klopfen könnte, welche mir die Aktenzeichen "zugesteht". Dann wäre die Sache wohl schnell...
  6. Alex:jura

    Hat der Erfinder Anspruch auf den Recherchenbericht

    Patent ist nicht erteilt. PCT-Anmeldung "noch" nicht erfolgt, wobei dies egal wäre, da nur die Zeit bis zur Publikation "überbrückt" werden soll. Gruß Alex
  7. Alex:jura

    Klarstellungen basierend auf den Prioritätsunterlagen

    Hallo Schmunzler, ich sehe das ja so wie Du. Wenn es keine andere Möglichkeit gibt, werde ich es dem Mandanten erklären. Aber ich werde den Mandanten dann aber auch auf die Gefahren hinweisen und mir schriftlich geben lassen, dass die Ameldung eine Berichtungung erfahren muss. Aber wir...
  8. Alex:jura

    Klarstellungen basierend auf den Prioritätsunterlagen

    Ich habe es bei der Diskussion zu Regel 88 mit einem Beschwerdekammermitglied erhalten. Die hier von jemanden zitierte Entscheidung aus 1988 scheint mir doch etwas alt zu sein, woraus ich schließe, dass ich mich nicht unbedingt drauf verlassen kann. Aber Versuch macht klug! LG alex
  9. Alex:jura

    Klarstellungen basierend auf den Prioritätsunterlagen

    Die Priounterlagen dürfen (noch) nicht herangezogen werden. Erst mit EPÜ2000 ist das möglich. Vorher ist dies unzulässige Erweiterung, da nur die Anmeldeunterlagen aus sich heraus das Ergebnis liefern müssen. Wenn ein Prüfer das zulässt mag das schön sein, spätestens bei einer Nichtigkeitsklage...
  10. Alex:jura

    Klarstellungen basierend auf den Prioritätsunterlagen

    Ich empfehle den obigen Text zu lesen, denn lesen heißt lösen! Meine Aussage war, dass ich keine Änderungen machen würde, da dazu der Fehler und die Lösung offensichtlich sein müssen. Wenn sie aber so offensichtlich sind, sind sie dem Fachmann ersichtlich und die Schrift muss nicht geändert...
  11. Alex:jura

    Klarstellungen basierend auf den Prioritätsunterlagen

    Mein Punkt war ja, dass ich nichts ändern würde, daher auch keine gefahr beim mandanten. Alex
  12. Alex:jura

    Klarstellungen basierend auf den Prioritätsunterlagen

    Mein Punkt war ja, dass ich nichts ändern würde, daher auch keine gefahr beim mandanten. Alex
  13. Alex:jura

    unentdeckten Stand der Technik schaffen

    Re: Stand der Technik schaffen und vielleicht verstecken Hallo, Begründung sind: ein Unternehemen möchte geheimhalten, dass es im Bereich Patente aktiv ist (geht nach einer üblichen Anmeldung natürlich nur 18M). Aber bei anderen Anmeldungen z. B. in der Ukraine kein Thema. Ein Unternehmen...
  14. Alex:jura

    Hagen III

    Hallo lieber corvinus was hat es mit dem patent agent auf sich? Was sind die Voraussetzungen bzw. wo finde ich die nötigen Informationen. Und nicht zu allerletzt was bringt es? Gruß Alex
  15. Alex:jura

    Klarstellungen basierend auf den Prioritätsunterlagen

    Was hilft es wenn der Prüfer es genehmigt, aber bei einer Nichtigkeitsklage die Möglichkeit einer unzulässigen Erweiterung besteht. Das möchte ich keinem Mandanten/Erfinder erläutern. Gruß alex
  16. Alex:jura

    Incorporation by Reference / zweiteilige Anspruchsfassung

    Wie wäre es mit einem Listenartigen aufführen von Merkmalen? Oberbegriff umfassend - Merkmal 1 -Merkmal 2, wobei ... -etc. - Gruß Alexander
  17. Alex:jura

    Klarstellungen basierend auf den Prioritätsunterlagen

    Ich würde nie eine Berichtigung machen. Da Berichtigungen immer offensichtlich sein müssen und (Zitat eines BK-Mitglieds) sich aus der Anmeldung ergeben müssen, lass ich es sein. Erst mit dem EPÜ2000 kann auf den Inhalt von Priounterlagen zurückgegriffen werden. LG Alex
  18. Alex:jura

    unentdeckten Stand der Technik schaffen

    IBM hat wohl eine solche Zeitung. Diese füllen sie mit Material und legen die Schrift aus. Was ich mache ist: Ich melde in der Ukraine an und lasse gleich publizieren. Die meisten Datenbanken umfassen ukrainische Patente nicht. Das ist der Beste S.dT. den man sich wünschen kann. Das mit dem...
  19. Alex:jura

    Incorporation by Reference / zweiteilige Anspruchsfassung

    Veröffentlicht wird!
  20. Alex:jura

    Incorporation by Reference / zweiteilige Anspruchsfassung

    Interessant wenn gleichzeitig Beiträge geschrieben werden :o)
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